Auszug - Zuführung zu Rückstellungen für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahre 2006 -2015  

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Beschluss:

1. Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Grundstücksmanagement/ Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahre:
   2006-2009 206.500,00 EUR
   2010 121.000,00 EUR
   2011 197.500,00 EUR
   2012 157.500,00 EUR
   2013 150.000,00 EUR
   2014 158.000,00 EUR
    

990.500,00 EUR

außerplanmäßig gem. § 95d GO im Haushalsjahr 2014 bewilligt:

Deckung:
111020.4411000 Grundstücksmanagement/Mieten und Pachten221.000,00 EUR
111020.4411001 Grundstücksmanagement/Ertr. aus Erbbaurecht186.000,00 EUR

312101.5461100 SGB II/LB bei Leistungen Unterk./Heizung583.500,00 EUR.
 

2. Beim Produktsachkonto 111020000.5497001 Grundstücksmanagement/ Aufwendungen aus der Zuführung zu sonstigen Rückstellungen werden für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für das Haushaltsjahr 2015                                                        152.000,00 EUR
   
   außerplanmäßig gem. § 95d GO im Haushaltsjahr 2015 bewilligt:
   
   Deckung:
   111020.5241003 Grundstücksmanagement/Grndst. u. StraReinigeb.152.000,00 EUR

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig (bei 1 Enthaltung), gemäß
Beschlussvorschlag zu entscheiden.