Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit mit 15 anwesenden Ausschussmitgliedern fest. Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise be-fangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Herr Dr. Eymer unterrichtet den Ausschuss über den Rücktritt des AM Günter Scholz. Für die heutige Sitzung nimmt Herr Niewöhner als Vertreter teil.