Auszug - Austauschblatt zu VO/2016/04183 TOP 5.5 - Gewerbeflächenentwicklung vorantreiben
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Es sprechen BM Hundertmark, BM Howe, BM Mählenhoff, Senator Boden, BM Rathcke, BM Böhm, BM Niewöhner, BM Lengen und erneut BM Howe.
BM Rottloff nimmt ab 16:45 Uhr an der Sitzung teil.
Beschluss:
Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, CDU und FREIE WÄHLER&DIELINKE beantragen, die Bürgerschaft möge beschließen:
Das Zukunftsorientierte Stadtentwicklungskonzept Lübeck 2030 wird für den Teilbereich „Gewerbeflächen“ unverzüglich fortgeschrieben.
Der Bürgermeister wird beauftragt, vor dem Hintergrund von bisher nicht vorhersehbaren Neuansiedlungen bzw. Expansionen (u.a. Schwartauer Werke und SLM Solution/GE), zur Sicherung eines nachfrageorientierten Angebotes an gewerblichen Flächen, die Priorisierung der Suchräume gem. Beschluss der Bürgerschaft vom März 2015 (VO 2014/01797) zu aktualisieren und eine überarbeitete Kategorisierung bis Januar 2017 vorzulegen.
Die Fraktion BfL schließt sich dem Antrag an.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Annahme bei
Ja-Stimmen:37
Nein-Stimmen:11