Auszug - Standortoptimierung der Baubetriebshöfe des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (5.660)
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beschluss:
a) der Bürgermeister wird beauftragt, die Variante I als Mietkauf weiter zu verfolgen,
b) die erzielten Verkaufserlöse werden für die Optimierung der Baubetriebshöfe verwendet
c) die für die jeweilige Variante notwendigen Haushaltsmittel werden in 2017 ff bereitgestellt.
BN Zander beantragt Abstimmung in der Fassung des Bauausschusses, die wie folgt lautet:
Beschlussvorschlag a) wird folgendermaßen ersetzt: „Der Bürgermeister wird beauftragt, die Variante I als Mietkauf und als Eigeninvestition über 30 Jahre parallel weiter zu verfolgen. Es sind beide Kosten der Variante I darzustellen.“
Abstimmungsergebnis in der Fassung des Bauausschusses:
Einstimmige Annahme
Die Vorlage wurde umverteilt und liegt dem Original bei.