Auszug - Anfrage AM Jörg Hundertmark: Notwendigkeit der Fahrwasservertiefung für die Lübeck Häfen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Senator Schindler äußert, dass die Beantwortung der am 05.09.2016 eingegangenen Anfrage noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird, da zunächst die Stellungnahmen einzuholen und auszuwerten sind. Herr Hundertmark verweist zu dem Themenkomplex auf die langfristigen Planungsphasen der Landes- und Bundesverwaltungen, u. a. ist der Bundesverkehrswegeplan bereits bis 2030 festgestellt. Herr Reinhardt merkt hierzu an, dass Maßnahmen wie die Fahrwasservertiefung bereits im Hafenplan 2020 stehen hätten müssen.
Herr Dr. Eymer regt an, in der November-Sitzung des Ausschusses die gesamte Situation der Lübecker Häfen auf die Tagesordnung zu nehmen und die Sitzung hierzu evtl. in das Hafenhaus der LHG zu verlegen. Eine konkrete Abstimmung hierzu erfolgt noch.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
nimmt Kenntnis.