Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit / Verpflichtung von Ausschussmitgliedern / Feststellung der Tagesordnung  

Herr Stabe eröffnet die Sitzung, begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die anwesende Öffentlichkeit und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Anschließend verpflichtet Herr Stabe die anwesenden, nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege sowie die anwesenden Vertreterinnen und Vertreter mit den Worten „Hiermit verpflichte ich Sie gemäß § 46 Absatz 6 der Gemeindeordnung zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie per Handschlag in Ihr Amt ein.“

Danach gibt er Frau Farell, Herrn Böhning und Frau Hörnschemeyer die Hand und erklärt: „Ich verpflichte Sie.“

Herr Stabe weist darauf hin, dass ein Antrag vorliegt, die VO/2016/04057 zur Annahme einer Geldspende für eine demnächst  stattfindende Veranstaltung im Wege der Dringlichkeit auf die Tagesordnung der aktuellen Sitzung zu nehmen, um die Mittel für die Veranstaltung verfügbar zu bekommen. Die Vorlage wurde den Mitgliedern als Tischvorlage umverteilt.

Herr Stabe fragt, ob dazu Nachfragen bestehen. Dies ist nicht der Fall. Darum bittet Herr Stabe die Mitglieder abzustimmen, ob die Vorlage im Wege der Dringlichkeit auf die Tagesordnung genommen werden soll.

Der Ausschuss stimmt einstimmig für eine Aufnahme der Vorlage auf die Tagesordnung.

Die Vorlage wird unter TOP 5.1 in die Tagesordnung aufgenommen.

Weitere schriftliche Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor. Herr Stabe fragt, ob mündliche Anträge vorgebracht werden. Es erfolgen keine Wortmeldungen.

Die Tagesordnung der 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege vom 12.0692016 ist damit, unter Erweiterung und Zuordnung der Vorlage VO/2016/04057 zum TOP 5.1 auf dem Wege der Dringlichkeit, einstimmig festgestellt.

Beschluss:

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Erweiterung der Tagesordnung um die Vorlage VO/2016/04057 Annahme einer Geldspende auf dem Wege der Dringlichkeit.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig