Auszug - NEU: Anfrage BM Volker Krause betr. Beantwortung von Anfragen der kleinen Fraktionen  

Herr V. Krause fragt, ob Anfragen der kleinen Fraktionen grundsätzlich nicht oder nur ungenügend beantwortet werden sollen. Die BfL-Fraktion habe an die Denkmalpflege eine Anfrage betr. des Areals Alter Schlachthof gerichtet und keine Auskunft zum weiteren Verfahren erhalten. Kurze Zeit später wurde jedoch von Seiten der Denkmalpflege anderen eine Stellungnahme übermittelt, nach der das Areal unter Denkmalschutz gestellt werde. Er möchte wissen, weshalb hier eine Ungleichbehandlung stattfinde.

Herr Bürgermeister Saxe merkt an, dass der BfL-Fraktion nach seinem Kenntnisstand mitgeteilt wurde, dass sich die Angelegenheit noch in der Prüfung befinde und der Prüfungsprozess noch nicht abgeschlossen sei. Insofern könne von Seiten der Denkmalpflege anderen Adressaten auch keine abweichende Auskunft erteilt worden sein.

Herr V. Krause kündigt hierzu an, schriftlich mitzuteilen, an wen die abweichende Auskunft erteilt worden sei.

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.