Auszug - Anfragen / Antworten / Mitteilungen  

Eine Anfrage von Herrn Wosnitza betrifft den Verkauf des Grundstücks Wiekstraße 9 in Lübeck, zu dem im nichtöffentlichen Teil der letzten RP-Ausschusssitzung vom 12.05.2016 unter TOP 11.1 der zugehörige Prüfungsbericht einstimmig zur Kenntnis genommen worden ist. Herr Wosnitza hält es für nicht plausibel, dass einerseits der Verkauf des Grundstücks auf der Grundlage eines Gutachtens mit abbruchfälligem Gebäude und der damit verbundenen Preisreduzierung um 80.000 EUR durchgeführt worden sei und andererseits quasi zeitgleich mit diesem Gutachten vom 12.05.2015 eine Baugenehmigung zur Sanierung des Gebäudes vorgelegen habe. Die Erteilung einer Baugenehmigung nehme üblicherweise gewisse zeitliche Anteile in Anspruch. Insofern hält Herr Wosnitza es für fragwürdig, warum der Verkauf unter der Voraussetzung eines abbruchreifen Gebäudezustands umgesetzt worden sei, wenn doch sozusagen gleichzeitig, dokumentiert durch die Baugenehmigung, eine Weiternutzung des vorhandenen Gebäudes angestrebt worden sei.

Herr Bahr, der den Prüfungsbericht verfasst hat, beantwortet die Anfrage von Herrn Wosnitza, in dem er die Wertermittlung für den Verkauf des Grundstücks Wiekstraße 9 in Lübeck erläutert. Demzufolge sei es üblich, zuzüglich zum Grundstückswert per Sachwertverfahren den Gebäudewert zu ermitteln. Bei Mietobjekten sei es hingegen in aller Regel üblich, das Ertragswertverfahren für Gebäude anzuwenden. Im vorliegenden Fall sei es bei Betrachtung beider Bewertungsverfahren unter Berücksichtigung der vorhandenen Bauschäden des Gebäudes allerdings im Ergebnis eindeutig so, dass der Abzug für imaginäre Abrisskosten des Gebäudes in Höhe von 80.000 EUR einen höheren und damit für die Hansestadt Lübeck besseren Verkaufswert für das Grundstück ergeben habe. Insofern sei der Verkaufspreis des Grundstücks also unabhängig von der tatsächlichen Weiternutzung des darauf befindlichen Gebäudes (Abriss oder Sanierung) optimal bestimmt worden.

Herr Wosnitza gibt sich mit dieser Erläuterung zufrieden.

Herr Sünder berichtet über die jüngsten personellen Veränderungen im RPA. Das RPA hoffe demzufolge, dass die Nachfolgeregelung für den ausgeschiedenen Herrn Meyer zur Wiederbesetzung der vakanten Bereichsleitungsstelle noch im laufenden Jahr 2016 zum Abschluss gebracht werden kann.

Weiter sei die Prüferstelle von ehemals Frau Moser inzwischen zum 01.09.2016 durch Frau Kristina Braatz, die bisher im Bereich 2.500 ‑ Soziale Sicherung eingesetzt war, erfolgreich wiederbesetzt worden. Gleichzeitig müsse mit großem Bedauern der Weggang von Herrn Bahr in den Bereich 2.500 ‑ Soziale Sicherung hingenommen werden, dessen Stelle allerdings von der sonst üblichen 9-monatigen Wiederbesetzungssperre befreit und somit umgehend erneut ausgeschrieben worden sei, sodass man im RPA von einer zügigen Wiederbesetzung seiner Prüferstelle noch in 2016 ausgehen könne. Mit der Einstellung zweier neuer MitarbeiterInnen und der neuen Bereichsleitung gehe allerdings naturgemäß ein aufwändiger Einarbeitungsprozess einher.

Der stellvertretende Vorsitzende heißt die neue Mitarbeiterin im RPA, Frau Braatz, im Namen des RP-Ausschusses herzlich Willkommen und bedankt sich bei Herrn Bahr für dessen geleistete Arbeit und wünscht ihm alles Gute sowie viel Erfolg bei seiner neuen Aufgabe. Frau Braatz und Herr Bahr bedanken sich.

Auf Anregung von Herrn Wolter stellt sich Frau Braatz den Ausschussmitgliedern vor und erläutert ihren bisherigen Werdegang sowie ihre neuen Aufgabenfelder innerhalb des RPA (Fachbereich 3: Feuerwehr, Meldewesen etc. sowie vertretungsweise Fachbereich 2 Soziales).

Antworten liegen nicht vor.