Auszug - grün+alternativ+links (GAL): Antrag zu VO/2016/03932 (TOP 5.11) Grenzmuseum Schlutup stärken und anerkennen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Beschluss:
Die Berichterstattung zur Stärkung des Grenzmuseums Schlutup wird dahingehend ergänzt, dass sie auch die Prüfung der beiden folgenden Aspekte enthält:
- Einbindung des Grenzmuseums in den internationalen Radfernweg »Iron Curtain Trail« (Deutsch-Deutscher Radweg) als Anlaufpunkt mit einer Pump- und Ladestation.
- Thematische Einbindung der Geschichte des Giftmülltransits zur Mülldeponie Ihlenberg (VEB Deponie Schönberg) über den innerdeutschen Grenzübergang Schlutup und des Widerstands dagegen in das Konzept des Grenzmuseums.
Punkt 1
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
Punkt 2
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen:5
Nein-Stimmen:40
BM Schatz nimmt nach der Abstimmung wieder an der Sitzung teil.