Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung von Ausschussmitgliedern / Feststellung der Beschlussfähigkeit / Feststellung der Tagesordnung  

Herr Klüssendorf eröffnet die 23. Sitzung des Jugendhilfeausschusses und begrüßt die Mitglieder sowie die anwesende Öffentlichkeit und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Herr Klüssendorf weist darauf hin, dass die Besichtigung von Räumen für die Nutzung durch Jugendliche auf dem Gelände der Baltic Grund- und Gemeinschaftsschule der ausschlaggebende Grund für die Sitzung vor Ort gewesen ist. Daher wird im Rahmen des TOP 3 – Anliegen der Jugend – eine Besichtigung der in Rede stehenden Räume durch die Mitglieder des Ausschusses und die interessierte Öffentlichkeit erfolgen.

Als nächstes erläutert Herr Klüssendorf, dass die Verpflichtung von Ausschussmitgliedern durchzuführen ist und verliest dazu die Verpflichtungsformel:

„Hiermit verpflichte ich Sie gemäß § 46 Absatz 6 der Gemeindeordnung zur Gewissenhaften Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führe Sie per Handschlag in Ihr Amt ein.“
Danach gibt er Frau Vollert, Frau Fahl, Frau Kuring-Arent, Frau Bauke, Herrn Grams und Herrn Weise die Hand und erklärt: „Ich verpflichte Sie.“

Herr Klüssendorf erklärt, dass die Verwaltung vorgeschlagen hat, den TOP 4.4 vor den TOP 4.1 vorzuziehen, damit Herr Hielscher anschließend aus der Sitzung entlassen werden kann. Weiterhin weist er darauf hin, dass im nichtöffentlichen Teil der Sitzung die Feststellung der Niederschrift von 02.06.2016 aufgerufen wird.

Daneben ist dort vorgesehen, ggf. unter 4.2 und 4.3 im öffentlichen Teil auftretende Beratungspunkte, die schutzwürdige Interessen einzelner Vertragsparteien berühren, im geschützten Rahmen der Nichtöffentlichkeit unter TOP 11.1 und 11.2 zu diskutieren.

Herr Klüssendorf gibt an, dass mündliche Anträge zur Tagesordnung nicht vorliegen und fragt, ob mündliche Änderungswünsche vorgebracht werden und ob die Mitglieder der gem. den Ausführungen angepassten Tagesordnung zustimmen.

Mündliche Änderungswünsche werden nicht vorgetragen, der Ausschuss stimmt der Tagesordnung und der Zuordnung der TOP 10 – 14 zum nichtöffentlichen Teil einstimmig zu.