Auszug - DIE LINKE.: AT zu VO/2015/02984 Luxusbau stoppen ? sozialen Wohnungsbau anfangen  

22. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2013 - 2018
TOP: Ö 5.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 26.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2016/03369 DIE LINKE.: AT zu VO/2015/02984 Luxusbau stoppen ? sozialen Wohnungsbau anfangen
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2015/02984
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Peisker, Sina
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BM Lüttke gibt zu Protokoll, die ersten drei Absätze des Antrags zu streichen

BM Lüttke gibt zu Protokoll, die ersten drei Absätze des Antrags zu streichen (siehe Antragstext).

 

-          BM Rottloff nimmt ab 16.37 an der Sitzung teil –

 

Es sprechen BM Howe, BM Quirder, BM Lüttke erneut, BM Klinkel, BM Lindenau.

Beschluss:

Beschluss:

Alle Bauplanungen, die zum Ziel haben, hochpreisigen Wohnraum, sprich Luxuswohnungen zu entwickeln, werden beendet.

 

Statt dessen wird mit der Planung von günstigem Geschosswohnungsbau begonnen.

 

Zudem wird eine grundsätzliche Quote für alle zukünftigen Bauvorhaben von mindestens 30% für preisgebundenen Wohnraum festgelegt.

 

Ziel ist es, bis zum Jahr 2020 mindestens 5.000 zusätzliche günstige Wohnungen geschaffen zu haben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen: 2

Nein-Stimmen: 41

Enthaltungen:5