Auszug - Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2017 - 2018
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Es sprechen BM Böhm, BM Mählenhoff, BM Mentz. BM Mentz beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.
Es spricht BM Böhm erneut.
Die Vorsitzende lässt über den Überweisungsauftrag in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung des Überweisungsauftrages
in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung bei
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 43
Die Bürgerschaft nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.