Auszug - Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2017 - 2018

TOP:

Ö 8.2

Gremium:

Beschlussart:

zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:00 - 21:40

Anlass:

Sitzung

Raum:

Bürgerschaftssaal

Ort:

Rathaus, 23552 Lübeck

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senator Bernd Möller

Federführend:

3.322 - Melde- und Gewerbeangelegenheiten

Bearbeiter/-in:

Sonntag, Claudia

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei

Es sprechen BM Böhm, BM Mählenhoff, BM Mentz. BM Mentz beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.

Es spricht BM Böhm erneut.

Die Vorsitzende lässt über den Überweisungsauftrag in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung des Überweisungsauftrages

in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung bei

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 43

Anlass:

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

Die Bürgerschaft nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.