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Auszug - Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 28.04.2106 an den Hauptausschuss; hier: Einrichtung von Ortsbeiräten  

 46. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 24.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:21 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2016/03716 Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 28.04.2106 an den Hauptausschuss; hier: Einrichtung von Ortsbeiräten
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Bernd Saxe
Federführend:1.101 - Bürgermeisterkanzlei Bearbeiter/-in: Wittig, Kristina
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Der Vorsitzende begrüßt Frau Wiechmann und erteilt ihr das Wort

Der Vorsitzende begrüßt Frau Wiechmann und erteilt ihr das Wort.

 

Frau Wiechmann stellt sich als Mitglied der St.Jürgen-Runde vor und erläutert ihr Anliegen.

 

Hierzu diskutieren – zum Teil kontrovers und mit mehrfachen Wortbeiträgen – der Vorsitzende, Herr Senator Boden, Herr Rottloff, Frau Wiechmann, Frau Senatorin Weiher, Herr Howe, Herr Dedow, Herr Niewöhner und Herr Lüttke.

 

Der Vorsitzende lässt über den Prüfauftrag zur Einrichtung von Ortsbeiräten abstimmen.

Der Hauptausschuss lehnt den Antrag

Der Hauptausschuss lehnt den Antrag

bei 2 Gegenstimmen mehrheitlich ab.