Auszug - Kunstrasenplatz Sportanlage Rugwisch/Travemünde - Antrag des TSV Travemünde auf Bezuschussung aus investiven Sportfördermitteln -  

17. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2018)
TOP: Ö 5.4
Gremium: Schul- und Sportausschuss Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Do, 21.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:49 Anlass: Sitzung
Raum: Carl-Jacob-Burckhardt-Gymnasium
Ort: Carl-Jacob-Burckhardt-Gymnasium Mensa , Ziegelstraße 38, 23556 Lübeck
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Krause fragt, auf welcher Grundlage der TSV Travemünde die Bezuschussung aus investiven Sportfördermitteln beantragt

Herr Krause fragt, auf welcher Grundlage der TSV Travemünde die Bezuschussung aus investiven Sportfördermitteln beantragt. Dazu spricht Herr Prieur.

 

Herr Schröder stellt den Sachverhalt dar und erläutert den Beschlussvorschlag der Vorlage. Aufgrund des fehlerhaften Ausschreibungsverfahrens sei das Vorgehen des Vereins nicht mit den Sportförderrichtlinien der HL vereinbar. Da der Kunstrasenplatz aber bespielbar sei, werde ein um die Hälfte reduzierter Zuschuss vorgeschlagen.

 

Eine Nachfrage von Herrn Koch beantwortet Herr Schröder.

 

Herr Krause vertritt die Auffassung, dass mit der Förderung des TSV Travemünde ein Präzedenzfall für ähnlich gelagerte Sachverhalte geschaffen werden würde.

 

Herr Prieur vermisst unter den Anlagen zur Vorlage eine Stellungnahme des TSV Travemünde. Er stellt die Vereinssicht dar und ist der Meinung, dass der Bereich Recht bei seiner Prüfung von einem unvollständigen Sachverhalt ausgegangen sei. Herr Prieur sieht in dem Beschlussvorschlag kein Risiko eines Musterfalls. 

 

Herr Puhle beantragt, die Vorlage bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses zu vertagen und bittet die Verwaltung, eine Stellungnahme des TSV Travemünde nachzureichen.

 

Herr Dr. Lengen steht einem Zugeständnis für den Verein kritisch gegenüber. Er stimmt dem Vertagungsantrag von Herrn Puhle zu.  Dazu spricht Herr Krause.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Puhle abstimmen:

 

Der Ausschuss beschließt bei einer Gegenstimme

Der Ausschuss beschließt bei einer Gegenstimme

mehrheitlich die Vertagung der Vorlage in die nächste

Sitzung des Schul- und Sportausschusses.