Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit / Verpflichtung von Ausschussmitgliedern / Feststellung der Tagesordnung  

Herr Klüssendorf eröffnet die 22. Sitzung des Jugendhilfeausschusses und begrüßt die Mitglieder sowie die anwesende Öffentlichkeit und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Herr Klüssendorf weist darauf hin, dass aufgrund der Neubesetzung der Ausschüsse der Lübecker Bürgerschaft alle nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder des Ausschusses verpflichtet werden müssen.

Im Anschluss daran verliest Herr Klüssendorf die Verpflichtungsformel:

„Hiermit verpflichte ich Sie gemäß § 46 Absatz 6 der Gemeindeordnung zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe sie per Handschlag in Ihr Amt ein.“ Danach gibt er Frau Dörte Eitel, Herrn Joachim Giesenberg, Frau Dagmar Hildebrand, Herrn Jürgen Wecker, Frau Vera-Simone Kuzla, Frau Maria Köhler-Kleyer, Frau Sandra Pereira da Silva David, Herrn Burkhard Röttger, Frau Kathrin Ziese, Herrn Sebastian Schneider, Herrn Sven Quirder, Herrn Dr. Martin Federsel, Herrn Bacar Gadji, Herrn Fritz Knispel, Herrn Timon Kolterjahn, Herrn Thomas Mix, Herrn Andreas Müller, Herrn Lutz Regenberg, Frau Anne Komischke, Frau Henrike Eggers, Frau Monika Voht und Herrn José Maria Bernet die Hand und erklärt: „Ich verpflichte Sie!“

Danach erläutert Herr Klüssendorf die vorliegenden Änderungen zur Tagesordnung. Es liegt eine Anfrage von Frau Eitel vor, die dem TOP 4.4 zugeordnet wird. Aufgrund des inhaltlichen Sachzusammenhangs wird dieser TOP gemeinsam mit TOP 6.3 beraten.

Bei dem TOP 5.2 handelt es sich um eine Beschlussvorlage, nicht um einen Bericht. Er wird daher von TOP 5.2 zu TOP 6.4. Die zugehörige Stellungnahme des Frauenbüros – ursprünglich TOP 5.3 der Nachtragstagesordnung - wird dem folgend zu TOP 6.5.

Abschließend weist Herr Klüssendorf darauf hin, dass im nichtöffentlichen Teil der Sitzung die Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 21. Sitzung des Jugendhilfeausschusses sowie die Behandlung der Umsetzung der Budgetanpassung und die Umsetzung der Tarifänderungen bei den freien Trägern der Jugendhilfe vorgesehen sind.

Weitere schriftliche Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor. Herr Klüssendorf fragt, ob mündliche Anträge gestellt werden. Dies ist nicht der Fall. Die Tagesordnung ist damit unter Berücksichtigung der vorgetragenen Änderungen und der Behandlung der Punkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung einstimmig festgestellt.