Auszug - Mitteilungen der Fachbereichsleitung  

28. Sitzung des Werkausschusses EBL
TOP: Ö 4.1
Gremium: Werkausschuss EBL Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 14.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:35 - 19:21 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
 
Wortprotokoll

Herr Senator Möller teilt mit, dass es eine Entscheidung über die Zuständigkeiten zur EZL GmbH gäbe

Herr Senator Möller teilt mit, dass es eine Entscheidung über die Zuständigkeiten zur EZL GmbH gebe. Der Hauptausschuss hätte die Vereinfachung des EZL Verfahrens beschlossen. Die Entscheidungen durch den Hauptausschuss wären nur notwendig, wenn der Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck in der Gesellschafterversammlung der EZL von einer Empfehlung des Werkausschusses der EBL abweichen wolle. Dadurch würde das Verfahren zur Herbeiführung von  Gesellschafterentscheidungen  vereinfacht werden. Der Werkausschuss nehme für die EZL die Aufgaben wahr, die in anderen Gesellschaften der Aufsichtsrat erfülle.

 

Herr Senator Möller erklärt, dass TOP 4.2.2 - Sachstand Mischwasserkonzept auf seinen Vorschlag hin auf der TO stehe.