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Auszug - Interfraktionell: FDP, CDU, Die Linke, Partei-Piraten, Freie Wähler - PIH-Konzept Entwicklung Nördliche Wallhalbinsel zu VO/2016/03382  

 20. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 8.4.3
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 25.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2016/03477 FDP, CDU, Die Linke, Partei-Piraten, Freie Wähler - PIH-Konzept Entwicklung Nördliche Wallhalbinsel zu VO/2016/03382
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FDP Fraktion Beteiligt:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion
Bearbeiter/-in: Völker, Astrid  Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
   Geschäftsstelle der Fraktion DIE PARTEI-PIRATEN
   Geschäftsstelle der Freien Wähler
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Die Vorsitzende fragt, ob der Antrag zu TOP 8

Die Vorsitzende fragt, ob der Antrag zu TOP 8.4.3 (VO/2016/03477) mit der Ergänzung von BM Böhm abzustimmen sei.

 

Die Antrag stellenden Fraktionen übernehmen diese Ergänzung nicht.

 

Die Vorsitzende lässt nunmehr über den Antrag in geänderter Fassung abstimmen.

BM Rathcke hatte zu Beginn der Debatte die Streichung des zweiten Satzes beantragt.

 

Beschluss:

Beschluss:

Das Projekt "Kailine" wird nicht weiter verfolgt. Das Konzept der "PIH" zur Wallhalbinsel ist umzusetzen. Über die ersten Realisierungsmaßnahmen möge der BGM Ende des Jahres 2016 berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen: 31

Nein-Stimmen: 15

Enthaltungen: 2