Auszug - NEU: FDP: Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke bezgl. VO/2015/03069 (Erhöhung der Bauunterhaltungsmittel und Anpassung des Stellenplans/Haushaltsbegleitbeschluss aus der BÜ-Sitzung vom 26.11.2015)  

Herr Rathcke stellt mit der Vorlage 2016/03069 folgende Anfrage:

„1. Welche konkreten Projekte sollen mit den 5 Mio. Euro Mehrbudget im Bereich Bauunterhaltungsmittel, die primär für die Schulgebäudesanierung eingesetzt werden sollen, in 2016 umgesetzt werden?

2. Wird das zusätzliche Budget von 5 Mio Euro in 2016 ausgegeben werden können?

3. Sind die Ausschreibungen für die zusätzlichen Stellen (beschlossen: 6 Techniker und 2 Ingenieure) im Gebäudemanagement bereits erfolgt?

4. Welche organisatorischen Maßnahmen sind für die zusätzlich bewilligten 5 Mio Euro Bauunterhaltungsmittel, die primär für die Schulgebäudesanierung eingesetzt werden sollen, bereits in Vorbereitung? (Neue Stellen? Projekte?)

5. Wird die Projektliste bereichsübergreifend (FB 4 + 5) erarbeitet werden?“

Keine Wortmeldungen.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt die

Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten

Sitzung des Hauptausschusses

am 15.03.32016 zurück.