Auszug - Neu: Anfrage BM Andreas Zander: Wiederbesetzung der Stelle des Ldt. BD  

Herr Zander stellt mit der Vorlage 2016/03401 folgende Anfrage:

• Wann geht der Ltd.BD Oliver Bäth in den Ruhestand?
• Nach welchem Verfahren plant der Bürgermeister die Stelle neu zu besetzen? Wann wird die Stelle neu ausgeschrieben?
• Wird es bei der Neubesetzung der Stelle des Ltd. BD auch eine Karenzzeit geben? Wenn ja, wie lange?

Herr Bürgermeister Saxe teilt zu den Fragen mit, dass der bisherige Stelleninhaber zum 31.07.2016 aus dem Amt ausscheide.

Es sei eine externe Ausschreibung geplant, der Zeitpunkt der Veröffentlichung stehe noch nicht fest.

Eine Wiederbesetzungssperre von 9 Monaten sei grundsätzlich vorgesehen, hierzu laufen derzeit Abstimmungsgespräche mit der Fachbereichsleitung des Fachbereichs 3.

Auf Nachfrage von Herrn Rathcke führt Herr Bürgermeister Saxe aus, dass die Entscheidung, ob eine Wiederbesetzungssperre mit welcher Dauer verhängt werde, einzelfallbezogen getroffen werde. Insbesondere müsse im Falle der befristeten Vakanz einer Stelle die Funktionsfähigkeit eines Bereiches sichergestellt sein.

Nachfragen von Frau Mählenhoff und Herrn Zander zu der durch den USO geforderten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, der Entscheidung für eine externe Ausschreibung, dem späten Zeitpunkt der Ausschreibung sowie der möglichen Vertretungssituation bei nicht nahtloser Wiederbesetzung der Stelle werden von Herrn Bürgermeister Saxe beantwortet.

Herr Senator Möller stellt auf Nachfrage von Herrn Zander die bestehende enge Personallage und den umfangreichen Verantwortungsbereich des Bereichs Feuerwehr und der Führungskräfte dar und spricht sich gegen eine Wiederbesetzungssperre aus.

Der Hauptausschuss nimmt

die Antwort zur Kenntnis.