Auszug - Anfrage des beratenden Ausschussmitglieds Christian Weise (KEV) bezüglich Kita-Beiräten  

Herr Puhle ruft die Anfrage von Herrn Weise auf und bittet um kurze Erläuterung.

Herr Weise führt aus, dass es sich um eine Anfrage der Landeselternvertretung handelt, welche hier weitergeleitet wurde.

Frau Kramm weist allgemein darauf hin, dass für die Beantwortung schriftlicher Anfragen in der Regel formal recht aufwändige Verfahrensregeln einzuhalten sind durch die Verwaltung und regt an, bei Fragen, die eine kurze informelle Beantwortung möglich machen oder in kleineren Einzelfällen gerne direkt an die Verwaltung heran zu treten und so möglicherweise schnell und unkompliziert Antwort zu erhalten. Auf Wunsch könne hierüber im Ausschuss jeweils informiert werden.

Frau Oldenburg beantwortet die Anfrage für die städtischen Einrichtungen. Die Antwort wird der Niederschrift beigefügt.

Herr Weise fragt nach, ob in städtischen Einrichtungen generell die Kita-Leitungen die Vertretung des Trägers in den Kita-Beiräten übernehmen und wie es sich bei den freien Trägern verhält. Dazu sprechen auch Frau Oldenburg, Frau Kramm, Frau Hildebrand und Frau Pastorin Eitel. Im Ergebnis gehört im Regelfall die Vertretung des Trägers in den Kita-Beiräten zu den Aufgaben der städtischen Kita-Leitungen, beim Kitawerk haben sich Frau Pastorin Eitel und Frau Wiederhold die Wahrnehmung dieser Aufgabe nach Einrichtungen aufgeteilt.

Der Ausschuss nimmt die Antwort auf die Anfrage von Herrn Weise zur Kenntnis.

Im Anschluss an die Beantwortung verpflichtet Herr Puhle Herrn Bacar Gadji mit den Worten: „Hiermit verpflichte ich Sie gem. § 46 Absatz 6 der Gemeindeordnung zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie per Handschlag in Ihr Amt ein.“

Herr Gadji war zu Sitzungsbeginn nicht anwesend.