Auszug - Anfrage von BM Anette Röttger: Flüchtlinge und Asylbewerber in der Hansestadt  

Frau Röttger stellt mit der Vorlage 2016/03338 folgende Anfrage:

„Wie viele Flüchtlinge wurden in 2015 in Lübeck sowohl in der Erstaufnahmeeinrichtung als auch in den Gemeinschaftsunterkünften registriert?

Wie viele Asylanträge wurden von in Lübeck lebenden Asylbewerbern im Jahr 2015 gestellt? Wie viele davon sind bearbeitet worden? Wie hoch ist die Ablehnungsquote?

Wie viele Flüchtlinge befinden sich aktuell in Lübeck?

Wie viele in Lübeck lebende Flüchtlinge bekamen eine Aufforderung zur Ausreise? Wie viele haben die Stadt freiwillig verlassen? Wie viele wurden abgeschoben? Wie viele sind nicht auffindbar?

Wie ist der Sachstand bei den minderjährig unbegleiteten Jugendlichen in Lübeck (Anzahl und Unterbringung)?
Welche Zahlen zu den Flüchtlingen und Asylbewerbern in der Hansestadt Lübeck werden regelmäßig erfasst und fortgeschrieben? Wo und wie häufig werden diese Daten veröffentlicht?“

Herr Senator Möller beantwortet die Anfrage mündlich. Die schriftliche Beantwortung ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt.

An die Beantwortung der Anfrage schließt sich eine Erörterung an, an der sich – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen – Frau Röttger, Herr Böhm, der Vorsitzende und Herr Krause beteiligen. Im Rahmen der Erörterung werden folgende Themenkomplexe angesprochen:

-          Mitteilung der Walli über Zahl der dort versorgten Transitflüchtlinge

-          Registrierung der Transitflüchtlinge

-          Abschiebung in EU-Länder – hier Tschechien

-          Belegung der Unterkunft am Volksfestplatz

-          Zahl der täglich nach Skandinavien ausreisenden Transitflüchtlinge

-          Zahl der geduldeten Flüchtlinge inkl. der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge

Herr Krause möchte wissen, wann der Mietvertrag für das ehem. Gebäude des Bereichs Stadtgrün und Verkehr mit der Walli ausläuft.

Herr Senator Schindler sagt eine Beantwortung zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses zu.

Der Hauptausschuss nimmt

die Antwort zur Kenntnis.