Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses.

Er weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:

TOP 1              Übersicht der Fachausschussergebnisse 

Neu

TOP 3.4.1              Antwort auf Anfrage betr. Abschiebeplan des Bürgermeisters (VO 3408)

Neu

TOP 3.8              Anfrage von AM Andreas Zander

betr. Wiederbesetzung der Stelle des Ldt. BD (VO 3401)

Neu

TOP 3.9              Anfrage von BM Volker Krause

betr. Gewerbeflächenentwicklungskonzept (VO 3409)

Herr Zander merkt an, dass die Antworten zu TOP 3.2. und 3.3 nicht vorliegen. Er bittet zu TOP 3.2 um mündliche Beantwortung und Nachreichung der Antwort als Anlage zum Protokoll. Zu TOP 3.3 bittet er um mündliche Mitteilung des Zwischenstandes der Beantwortung zur heutigen Sitzung und schriftliche Beantwortung zur nächsten Sitzung.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

bittet die Verwaltung wie vorgeschlagen

zu verfahren.

Der Vorsitzende schlägt vor, die Beratung zu TOP 5.2 auf die nächste Sitzung des Hauptausschusses zu vertagen.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

stimmt der Vertagung auf die nächste

Sitzung des Hauptausschusses

am 23.02.2016 einstimmig zu.

Herr Senator Schindler bittet zu TOP 11.1 wegen der Abwesenheit des Bereichsleiters des Bereichs Wirtschaft und Liegenschaften um Vertagung der Antwort auf die nächste Sitzung des Hauptausschusses am 23.02.2016.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

stimmt der Vertagung auf die nächste

Sitzung des Hauptausschusses

am 23.02.2016 einstimmig zu.

Der Vorsitzende gibt weiterhin bekannt, dass Herr Senator Möller unter TOP 11.2 eine Mitteilung zur Gestellung von Notarztfahrzeugen machen werde.

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

Keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagenerforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“

mit der vorgeschlagenen Zuordnung von

Tagesordnungspunkten in den nicht-

öffentlichen Teil einverstanden.