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Auszug - Bü 90/DIE GRÜNEN, BM Böhm, DIE LINKE, PARTEI-PIRATEN; SPD - AT zu Nr. VO/2016/03325, Interfraktioneller Antrag WLAN-Zugang in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge   

 19. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 5.21
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 28.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:04 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2016/03368 AT zu ► Nr. VO/2016/03325, Interfraktioneller Antrag
WLAN-Zugang in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Beteiligt:Fraktionslos
Bearbeiter/-in: Mentz, Katja  Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
   Geschäftsstelle der Fraktion DIE PARTEI-PIRATEN
   Geschäftsstelle der SPD Fraktion
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Es sprechen BM Mentz und BM Böhm

Es sprechen BM Mentz und BM Böhm.

 

BM Lüttke gibt folgende Ergänzung zu Protokoll:

 

Füge ein…..Die Gemeinde-Diakonie, Stadtwerke Lübeck und das Projekt Freifunk…..

Beschluss:

Beschluss:

Der Bürgermeister möge zur Februarsitzung 2016 der Bürgerschaft berichten, wie

kostenloser WLAN-Zugang für alle Flüchtlingsgemeinschaftsunterkünfte realisiert

werden kann und was es ggf. kostet. Die Gemeinde-Diakonie und das Projekt

Freifunk sollen hierbei einbezogen werden.

https://luebeck.freifunk.net/2015/09/12/fluechtlinge-willkommen-heissen.html

Der Zugang soll zeit- und volumenunbegrenzt sein.

 

Abstimmungsergebnis in ergänzter Fassung:

Abstimmungsergebnis in ergänzter Fassung:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen: 27

Nein-Stimmen: 20

Enthaltungen: 2