Auszug - DIE LINKE - MuK erhalten, Infrastruktur stärken  

19. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 5.20
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Do, 28.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:04 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2016/03318 MuK erhalten, Infrastruktur stärken
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Peisker, Sina
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BM Jansen zieht den Antrag für die Fraktion DIE LINKE zurück

BM Jansen zieht den Antrag für die Fraktion DIE LINKE zurück.

 

Beschluss:

Beschluss:

Die Lübecker Bürgerschaft steht zur Musik- und Kongresshalle als wichtige

Einrichtung für Kultur in Lübeck und wird für die Voraussetzung des Weiterbetriebs der MuK Sorge tragen.

 

Eine Privatisierung der MuK wird abgelehnt.

 

Der Bürgerschaft ist das Ungleichgewicht der Höhe der Sanierungskosten der MuK zu den nötigen Investitionen für eine Verbesserung der Infrastruktur bewusst. Daher beschließt sie:
 

In gleicher Höhe zu den Sanierungskosten der MuK werden zusätzliche Gelder für die Infrastruktur als Nachtrag in den Haushalt eingestellt.

Dabei werden zu erst die Schulen und Bildungseinrichtungen von diesem zusätzlichen Geld saniert.

 

 

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.