Auszug - Mitteilungen der Fachbereichsleitung  

Herr Senator Möller erklärt, dass das Umweltministerium (MELUR) den Fragenkatalog zur regionalen Entsorgung freigegebener Abfälle aus Kernkraftwerken inzwischen beantwortet habe und dieses Schreiben inkl. der Anlagen der Niederschrift beigefügt werde (s. Anlage 1). Gegenwärtig würde für eine Abnahme von derartigem Bauschutt kein rechtlicher Zwang bestehen. Er verweist auf die Freiwilligkeit der Kommunen.

Herr Quirder fragt, ob es möglich sei, die Stellungnahme bezüglich der KKW-Abfälle

per E-Mail vorab zu verteilen. Dies sagt Herr Senator Möller über die Geschäftsleitung des Werkausschusses zu.

Gleichfalls lädt Herr Senator Möller zu einer Informationsveranstaltung hierzu mit Herrn Dr. Schäfer sowie den Fachleuten des MELUR am 22.03.2016 um 17 Uhr in die Volkshochschule Lübeck, Falkenplatz 10 herzlich ein.

Weiterhin teilt Herr Senator Möller mit, dass der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung plane, am 13.04.2016 um 15:30 Uhr eine Besichtigung der Deponie Ihlenberg gemeinsam mit der Ihlenberg AG zu veranstalten. Die Mitglieder des Werkausschusses sind bei Interesse ebenfalls herzlich eingeladen. Er bittet darum, Fahrgemeinschaften zu bilden.