5.2.1 Schmierereien Große Burgstraße (Herr Dr. Brock) – 5.610
Herr Dr. Brock berichtet, dass es in der Großen Burgstraße ein Gebäude gäbe, auf dessen Fassade sich eine Schmähschrift gegen einen ehemaligen Lübecker Bischof (Herrn Wilcken) befände. Er würde es begrüßen, wenn die Bauordnung oder der dafür zuständige Bereich sich der Entfernung dieser Schmierereien annehmen würde.
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.2 Information zum Gründungsviertel (Frau Kaske) – 5.610
Frau Kaske möchte wissen, wann es im Bauausschuss eine Information zum Gründungsviertel, im Hinblick auf die erfolgte Messe und die laufende Vermarktung gäbe und wie es sich mit den Baugemeinschaften verhalte.
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.3 Holstenstraße / An der Untertrave – Regelung zu Weihnachten (Herr Freitag) – 5.660
Herr Freitag möchte sich bei der Verwaltung für die Maßnahmen an der Ecke Holstenstraße / An der Untertrave während der Weihnachtszeit bedanken (Vorgeschriebene Fahrtrichtung geradeaus). Allerdings bitte er darum, diese Maßnahme in diesem Jahr auch noch zwei bis drei Tage nach Weihnachten Aufrecht zu erhalten.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.4 Lange Reihe / Neustraße (Herr Howe) – 5.610
Herr Howe möchte wissen, wann der Baubeginn auf dem Grundstück an der Ecke Lange Reihe / Neustraße sein werde und ob es hierfür überhaupt schon einen genehmigten Bauantrag gäbe.
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.5 Bebauung Baggersand (Herr Howe) – 5.610
Herr Howe habe in den Lübecker Nachrichten gelesen, dass es zur Bebauung des Baggersand eine neue Planung gäbe, bzw. die alte Planung verändert wurde.
Er war leider nicht bei dieser Darstellung im Gesellschaftshaus und wolle daher fragen bzw. anregen, ob die Veränderungen dargestellt werden können.
Abschließende Antwort:
Das aktuelle Konzept sowie das Konzept Ersatzflächen Fischer ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt (siehe Anlage).
Der städtebauliche Entwurf wurde bereits am 06.07.2015 im Bauausschuss vorgestellt. Seitdem haben sich keine nennenswerten Änderungen im Bereich der Bebauung mehr gegeben.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.6 Öffentlichkeitsveranstaltungen (Herr Lötsch) – 5.610
Herr Lötsch erwähnt, dass bei der unter TOP 5.2.5 erwähnten Veranstaltung der Saal wegen Überfüllung geschlossen werden musste, obwohl noch etliche Interessierte vor der Tür standen. Er möchte wissen, wie man damit umgehe und ob es dann beispielsweise eine weitere Veranstaltung gäbe.
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.7 Verkehrskonzept für die Innenstadt (Herr Stolzenberg) – 5.660
Herr Stolzenberg hat im Vorfeld der Sitzung per Mail um Zusendung einer Übersichtskarte der Innenstadt mit Eintragungen der Verkehrsanordnungen (FGZ, Einbahnstraßen, Anliegerverkehr frei) bzw. Verkehrsschildern gebeten, um eine visuelle Unterstützung der Fraktion bei der Debatte zu einer weitergehenden Verkehrsberuhigung, zu haben. Dies wurde vom Bereich Stadtgrün und Verkehr aufgrund von hohem Aufwand abgelehnt. Herr Stolzenberg bittet daher, diese Informationen als pdf-Dokument an alle Fraktionen zu senden.
Herr Lötsch möchte wissen, um was für einen Aufwand es sich handele.
Herr Dr. Klotz erläutert, dass nicht alle Daten auf einem Bild wären und man rund 30 bis 40 „Screenshots“ machen und diese danach auf DIN-A3 ausplotten müsste, was leider eben nicht gerade nebenbei zu machen wäre. Es bedürfe der Legitimierung über den Bauausschuss, damit auch die anderen politischen Fraktionen dann davon partizipieren könnten.
Herr Stolzenberg erwähnt, dass eine digitale Übersendung als Arbeitsgrundlage der Fraktion ausreiche.
Herr Lötsch hinterfragt die Meinung im Bauausschuss. Lediglich die Partei-Piraten würden diese Unterlagen benötigen. Der Vorsitzende lehnt es daher für den Bauausschuss ab, die Verwaltung mit dieser Aufgabe zu betrauen.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.8 Neue Nutzung Schuppen 9 (Herr Dr. Brock) – 5.691
Herr Dr. Brock möchte wissen, ob es eine Vorstellung im Bauausschuss geben könne, über die geplante neue Nutzung im Schuppen 9.
Abschließende Antwort:
Herr Schröder erläutert, dass es sich hierbei nur um eine neue, innerhalb der bestehenden Gebäudehülle integrierte Nutzung handele.
Herr Senator Boden sagt eine Vorstellung in der nächsten Bauausschusssitzung am 01.02.2016 im nicht-öffentlichen Teil zu.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.9 Straßenunterhaltung in Kronsforde (Herr Stolzenberg) – 5.660
Herr Stolzenberg erklärt, dass ein Graben in Kronsforde auf einer Länge von rund 60m im Rahmen einer Verrohrung zugeschüttet wurde. Er möchte wissen ob hierfür eine naturschutzrechtliche Genehmigung notwendig sei.
Zwischenantwort:
Es wird zugesagt, festzustellen, wer hierfür die Zuständigkeit trägt und dementsprechend für die Beantwortung zuständig sei.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.