Auszug - Niederschriften, öffentlich vom 07.12.2015  

Niederschrift vom 16.11.2015:

Herr Stolzenberg bittet um folgende Ergänzung zu TOP 2.2 (Seite 11/37):

"Herr Stolzenberg merkt an, dass dann die Aussage in der Abwägung geändert werden müsste. Dies sagt Herr Schröder zu."

Herr Schröder sagt diesbezüglich zu, dass es eine redaktionelle Änderung geben werde.

Herr Lötsch merkt an, dass es unter TOP 4.2.4 (Seite 16/37) im vorletzten Absatz anstelle „Mali“ doch „Bali“ heißen müsste.

Herr Nemitz möchte beim TOP 4.2.6 (Seite 18/37) folgenden Wortlaut im letzten Absatz geändert bzw. ergänzt haben:

Erste Satz des letzten Absatzes:

„Herr Nemitz teilt mit, dass sich seiner Meinung nach die Ampellösung als Darstellungsmittel zur Bewertung von Sachverhalten in Berichten bewährt habe.“ (Es ging ihm nicht um die Ampel in der Schwartauer Allee).

Im folgenden Satz meinte er nur in weiten Teilen das Konzept eines Dritten und nicht in Gänze.

Weiterhin habe er nicht gesagt, dass das Konzept seiner Meinung nach bindend sei, sondern dass der Fokus auf dem Konzept des Grundstückseigentümers liegen sollte.

Der Bauausschuss beschließt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.11.2015 unter Maßgabe der vorgenannten Änderungen einstimmig.

Niederschrift vom 07.12.2015:

Herr Stolzenberg bittet um Korrektur seines Antrages zu TOP 2.1 (Seite 10/25):

„2. Das Baurecht der Grundstücke wird soweit zurückgenommen, dass auf eine aktive Lärmschutzmaßnahme auf der Wallbrechtbrücke verzichtet werden kann."

Weiterhin bittet Herr Stolzenberg um folgende Korrektur seiner Aussage unter TOP 4.2.2 (Kommunalspur Ratzeburger Allee (Seite 14/25):

"Herr Stolzenberg sieht die Idee als gut und interessant an. Dies stellt für Lübeck eine ungewöhnliche Lösung dar, die in Verbindung mit der notwendigen Umgestaltung der Ratzeburger Allee unbedingt weiterverfolgt werden sollte."

Grundsätzlich möchte Herr Stolzenberg wissen, warum Fragen, die während einer Vorlagenberatung oder im Zusammenhang mit Berichten gestellt würden und es keine Antwort seitens der Verwaltung gäbe, diese nicht in der Niederschrift beantwortete werden.

Herr Lötsch schlägt vor, diese dann gesondert unter dem TOP 5.2 (neue Anfragen) zu stellen. Es würden ja auch nur die Fragen ergänzend zur Niederschrift beantwortet, bei denen es von der Verwaltung ausdrücklich zugesagt werde.

Der Bauausschuss beschließt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 07.12.2015 unter Maßgabe der vorgenannten Änderungen einstimmig.