Auszug - Sitzungstermine für das Jahr 2016  

Herr Wilcken verweist auf den versendeten Sitzungsplan für das Jahr 2016. Hier sei

ursprünglich auf den Januar-Termin verzichtet worden. Zwischenzeitlich würden jedoch

drei wichtige Vergabevorlagen zur Entscheidung anstehen. Deshalb werde der 21. Januar 2016 als Sitzungstermin anberaumt.

Herr Freitag fragt, ob man die Sitzungstermine für Januar und Februar 2016 zusammenlegen könne. Dies könne berücksichtigt und von der Verwaltung zeitnah geprüft werden, so Herr Dr. Verwey.

zu 9.2 – Anfrage von Herrn Rohlf zur Werkstatt EBL – Abrechnung gegenüber der HL

Herr Wilcken verliest die schriftliche Anfrage von Herrn Rohlf, die per Mail am 8.12.2015 übersandt wurde:

„Die Bürgerschaft hat Einsparungen bei der Neuanschaffung von Fahrzeugen bei der Feuerwehr Lübeck beschlossen. Dieses führt zu erhöhten Reparaturkosten der immer älter werdenden Feuerwehrfahrzeuge. Da die EBL viele Feuerwehrfahrzeuge repariert und wartet, stellt sich die Frage, ob die EBL alle Reparaturkosten gegenüber der Stadt abrechnet, um zu verhindern, dass Einsparungen bei der Stadt auf die EBL verlagert werden.“

Herr Dr. Verwey betont, dass die EBL die Werkstatt bewusst transparent führe und selbstverständlich alle Leistungen der Werkstatt gegenüber der Feuerwehr und anderen städtischen Bereichen zur Abrechnung gelangen.

Herr Senator Möller ergänzt, dass das Investitionsvolumen und der Pflegeaufwand bei Feuerwehrfahrzeugen in keinem Verhältnis stünde. Dies müsse in sich geregelt und offen diskutiert werden.

zu 9.3 – Anfrage von Herrn Wiese zum Deponiegas

Herr Wiese fragt, ob das gesamte Deponiegas verwertet werde oder ob es Überschüsse geben würde. Herr Dr. Verwey  erklärt eine kontinuierliche Weiterleitung sowie komplette Verwertung des Deponiegases zum BHKW Rigastraße. Auch das Biogas werde im BHKW der MBA ebenfalls komplett verwertet. Die Biogasausbeute solle systematisch erhöht werden in der Hoffnung, dass irgendwann Überschüsse entstehen würden. Entsprechende Aufbereitungsanlagen seien sehr teuer. Die EBL habe hierüber bereits mit den Stadtwerken diskutiert.

Zu 9.4 – Informationsveranstaltung der IAG

Herr Senator Möller erklärt, dass im April 2016 eine Informationsveranstaltung seitens der IAG - Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft mbH für Fachausschussmitglieder der Lübecker Bürgerschaft angeboten werde. Er bietet an, die Einladung zu dieser Veranstaltung bei Interesse auch an die Mitglieder des Werkausschusses weiterzuleiten.

Der Vorsitzende erklärt nach Prüfung der Tagesordnung, dass im nichtöffentlichen Teil keine seniorenrelevanten Angelegenheiten anfallen. Der Vertreter des Seniorenbeirates verlässt die Sitzung.

Der Vorsitzende stellt um 17:08 Uhr die Nichtöffentlichkeit her.