Auszug - Mitteilungen der Fachbereichsleitung  

Herr Senator Möller bezieht sich auf den protokollierten Fragenkatalog aus der Ausschusssitzung für Umwelt, Sicherheit und Ordnung vom 15.09.2015 zum TOP 9.4 - Anfragen von Frau Metzner und Herrn Dr. Lengen für die SPD-Fraktion - Aufnahme von Abbruchmaterial aus dem Rückbau des AKW Brunsbüttel auf der Deponie Niemark. Er habe gemeinsam mit Herrn Adler (EBL), Herrn Schäfer (FB 3 - Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz) und Frau Dr. Koop (FBC 3) an einer Informationsveranstaltung in Kiel beim Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (MELUR) teilgenommen, wo unter anderem über die weitere Verwendung und Lagerung von KKW-Abfällen berichtet worden sei. Inzwischen habe er die Power-Point-Präsentation vom 30.09.2015 vom MELUR erhalten, die er beiden Ausschüssen (WA und USO) zur Verfügung stelle, auch zur Vorbereitung auf weitere Fachdiskussionen. Diese seien unbedingt mit den entsprechenden Fachgremien in den Städten vor Ort durchzuführen, betont Herr Senator Möller. Dem Ministerium seien weitere Fragen zu diesem Thema übermittelt worden. Die Antworten würden sich in Arbeit befinden.

Die Fragen der Herren Rohlf und Zahn beantwortet Herr Senator Möller.