Auszug - Faltblatt zu Verhaltensregeln für Flüchtlinge in der Hansestadt Lübeck Antrag des AM Joachim Schlitzke  

20. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
TOP: Ö 11.1
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 01.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2015/03185 Antrag des AM Joachim Schlitzke: Faltblatt zu Verhaltensregeln für Flüchtlinge in der Hansestadt Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FDP Fraktion Bearbeiter/-in: Völker, Astrid
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Schlitztke erläutert seinen Antrag

Herr Schlitzke erläutert seinen Antrag.

 

Herr Schindler verweist darauf, dass im Netz bereits diverse Informationsblätter kursieren und er auch nicht die Verwaltung in der Verantwortung sieht, hier Verhaltensregeln vorzugeben.

 

Herr Petereit hat große „Bauchschmerzen“ bei diesem Antrag und möchte eine Abstimmung ohne weitere Diskussion. Diesem Vorschlag schließen sich Frau Menorca und Frau Akyurt an.

Beschluss:

Beschluss:

Es wird ein mehrsprachiges Faltblatt mit den wichtigsten Verhaltensregeln für Flüchtlinge in Lübeck erstellt. 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Ja-Stimmen:                1             

Nein-Stimmen:              11                           

Enthaltungen:              0