Auszug - Faltblatt zu Verhaltensregeln für Flüchtlinge in der Hansestadt Lübeck Antrag des AM Joachim Schlitzke
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Schlitzke erläutert seinen Antrag.
Herr Schindler verweist darauf, dass im Netz bereits diverse Informationsblätter kursieren und er auch nicht die Verwaltung in der Verantwortung sieht, hier Verhaltensregeln vorzugeben.
Herr Petereit hat große „Bauchschmerzen“ bei diesem Antrag und möchte eine Abstimmung ohne weitere Diskussion. Diesem Vorschlag schließen sich Frau Menorca und Frau Akyurt an.
Beschluss:
Es wird ein mehrsprachiges Faltblatt mit den wichtigsten Verhaltensregeln für Flüchtlinge in Lübeck erstellt.
Abstimmungsergebnis:
Der Antrag wird abgelehnt.
Ja-Stimmen: 1
Nein-Stimmen: 11
Enthaltungen: 0