Frau Schwartz vom Bereich Soziale Sicherung präsentiert und erläutert, die in der Anlage befindlichen Folien.
Herr Howe möchte wissen, warum man bei der Verwaltung so lange gebraucht habe und erst jetzt mit der Planung beginne.
Frau Schwartz erläutert, dass man für 2015 von rund 1.000 Flüchtlingen ausgegangen sei und im Februar 2015 erfahren habe, dass es für Schleswig-Holstein ca. 20.000 Flüchtlinge sein sollen, was dazu veranlasst habe, die Zahl auf 1.700 zu erhöhen. Die momentan vorliegenden Zahlen seien vor allem durch die seit Sommer 2015 vermehrt genutzte Westbalkanroute so nicht kalkulierbar gewesen.
Frau Kaske möchte wissen, wie realistisch die angesprochene durchschnittliche Verweildauer bei Flüchtlingen von neun Monaten sei.
Frau Schwartz führt aus, dass sich die Flüchtlinge erst orientieren müssten, bevor sie in eigene Wohnungen zögen. Hierbei seien die neun Monate nur ein Durchschnittswert, da es sich hierbei um individuelle Maßnahmen handele. Es stünden gut ausgebildeten Flüchtlingen auch welche gegenüber, die z.B. krankheitsbedingte Betreuung bedürfen.
Herr Dr. Brock möchte wissen, wie sich die personelle Situation im Bereich Soziale Sicherung darstelle.
Frau Schwartz erklärt, dass man am Limit arbeite und dies mit einem sehr hohen Engagement, aber auch Unterstützung durch stadtinterne Umsetzungen erfahren habe.
Herr Kewitz erläutert anschließend die momentan bereits feststehenden Planungen im Bezug auf Gemeinschaftsunterkünfte:
Ausbildungspark in Blankensee – zwei Kasernenblöcke mit jeweils 80 Plätzen (baulicher Abschluss: November 2015 bzw. Februar 2016).
Ehemalige Bali / JAW Gebäude in der Dr.-Julius-Leber-Straße – 62 bis 65 Plätze (baulicher Abschluss: November 2015).
Travemünde Ostseestraße (von der KWL entwickelt) – rund 400 Plätze (baulicher Abschluss: März 2016).
Kleine Sporthalle der Baltic Gesamtschule – 32 Plätze
Sporthalle der ehemaligen Schule Moisling – ca. 26 Plätze
Betriebssporthalle der RV-Nord in der Ziegelstraße – 45 Plätze
Neubau in der Elisenstraße – 40 Plätze
Neubau Ziegelstraße – 80 Plätze
Neubau am Moislinger Baum – 144 Plätze
Bezüglich Planungen, die noch nicht feststünden, erläutert Herr Kewitz werde man erst vor Ort informieren, bevor es eine öffentliche Bekanntgabe gäbe.
Herr Prieur möchte wissen, wo die Minderjährigen ohne Begleitung in Lübeck untergebracht würden.
Herr Kewitz erläutert, dass hierfür der FB4 zuständig sei, der diese Personengruppe in Einrichtungen in der Vorwerker Diakonie unterbringe.
Herr Ramcke möchte wissen, ob die angesprochenen Neubauten für eine Notfallunterbringung oder als Gemeinschaftsunterkünfte gebaut würden.
Herr Kewitz führt aus, dass die Neubauten als Gemeinschaftsunterkünfte für herkömmlichen Wohnungsbau realisiert würden. Eine mögliche Nachnutzung bestünde im normalen Wohnungsbau.
Herr Howe möchte wissen, ob der in Pinneberg angebotene Quadratmeterpreis von 25,00 Euro auch als Maßstab gelte, bzw. wo die Grenzen in Lübeck lägen.
Frau Schwartz erläutert, dass dieser in Lübeck deutlich unter 25,00 Euro pro Quadratmeter läge und man auch keine Kosten pro Kopf in Lübeck bezahle.
Herr Stolzenberg möchte wissen, wie die vertragliche Regelung aussehe, wenn die KWL baue und ob die Hansestadt Lübeck als Gewährleister betroffen sei.
Frau Schwartz verweist auf die Gemeindediakonie als Betreuer, die in der Regel die Verträge abschlösse, eine Refinanzierung erfolge über das Asylbewerberleistungsgesetz.
Herr Pluschkell spricht den Abfluss von städtischen Flüchtlingsunterkünften zum langfristigen Wohnen an und möchte wissen, wie groß diese seien.
Frau Schwartz verweist auf durchgeführte Gespräche mit den Wohnungsbaugesellschaften, der Wohnwirtschaft und auch privaten Vermietern. Der Auszug aus den städtischen Flüchtlingsunterkünften sei bei weitem nicht gleich mit dem Zuzug von neuen Flüchtlingen.
Herr Dr. Brock möchte wissen, welche Kriterien es gäbe, die die Nutzung von Gebäuden scheitern lasse.
Frau Schwartz gibt an, bei jeder Besichtigung sei die Bauordnung anwesend, der Brandschutz spiele eine große Rolle und auch das Vorhandensein von Sanitäranlagen (Duschen und WC) wäre unabdingbar.
Herr Stolzenberg möchte wissen, ob auch kleinere Einheiten gesucht würden und man nicht einen Aufruf an die Bevölkerung stellen könne.
Herr Kewitz erläutert, dass auch solche Unterbringungsmöglichkeiten geprüft würden.
Frau Kaske fragt nach, ob eine Bindung an die zugewiesene Wohnung über den Zeitraum eines Jahres nicht sinnvoller wäre.
Herr Kewitz erklärt, dass die einjährige Frist eine gewisse Sicherheit für den Anbieter geben solle und die Nutzer sich dann ggf. nach einer kurzen Bindung von einem Jahr selbstständig nach einer anderen Wohnung umsehen könnten.
Frau Friedrichsen möchte wissen, ob es auch Angebote von Kirchengemeinden gegeben habe bezüglich Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge.
Frau Schwartz führt aus, dass alle Religionsgemeinschaften angeschrieben wurden und es auch bereits ein Gespräch mit der Pröpstin Frau Petra Kallies gegeben habe.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
