Herr Stolzenberg bittet um folgende Ergänzung zu TOP 1.2:
„Herr Stolzenberg bat mit Mail vom 22.10.2015 um Aufnahme der Tagesordnungspunkte Bericht zur Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) sowie die Planung der Hansestadt Lübeck zur Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften."
Der Vorsitzende erläutert, dass er, da er die von Herrn Stolzenberg geforderten Punkte schon aus eigenem Wunsch auf die Tagesordnung gesetzt habe, es bei einem Ergebnisprotokoll als nicht so wichtig empfunden habe, genau zu protokollieren, warum ein einzelner Tagesordnungspunkt aufgenommen werde.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass unter TOP 4.2.3 bis 4.2.5 mündliche Mitteilungen bezüglich der Planung des Landes zur Errichtung einer EAE, bezüglich der Gemeinschaftsunterkünfte und Informationen des Pestel-Instituts erfolgen werden.
Herr Stolzenberg führt aus, dass er um die Ergänzung der Tagesordnung gebeten habe.
Herr Stolzenberg bittet weiter darum, dass zu dem jeweiligen Tagesordnungspunkt auch die Vorlagennummer, sowie die Beschlussfassung der Vorlage erwähnt werde, so dass es nicht dazu käme, dass man erst beim nachfolgenden Tagesordnungspunkt merkt, dass man den vorherigen anders abstimmen wollte. Weiterhin sei so gewährleistet, dass jedes Bauausschussmitglied immer aktuell wisse, welche Vorlage zur Abstimmung stünde.
Der Vorsitzende verweist auf die Geschäftsordnung, in der dieser geforderte Ablauf nicht geregelt sei und eine Sitzung dadurch auch verlängern würde, wenn man jedes Mal die Beschlussfassung vortragen werde, die teilweise mehrere Seiten umfassen könne.
Der Vorsitzende möchte wissen, ob es seitens der anwesenden Bauausschussmitglieder auch diesen von Herrn Stolzenberg vorgetragenen Wunsch gäbe.
Herr Stolzenberg führt aus, dass es nicht unbedingt die Beschlussfassung sein müsse, die vom Vorsitzenden vorgetragen werde, sondern dass die Überschrift der Vorlage ausreichend sei.
Herr Freitag erwidert, dass er für eine zügig durchzuführende Sitzung sei und er immer wisse, über welche Vorlage gerade abgestimmt werde.
Herr Dr. Brock erläutert, dass er nie so beschäftigt sei, dass er nicht wisse, bei welchem Tagesordnungspunkt man gerade sei.
Herr Quirder nimmt diesen Anlass dazu, an die eigene Selbstdisziplin, auch im Bezug auf die teilweisen langen Wortbeiträge, zu appellieren.
Herr Pluschkell kann den Unmut teilweise verstehen und sehe es auch als sinnvoll an, neben dem Tagesordnungspunkt auch die Überschrift der Vorlage kurz zu nennen.
Der Vorsitzende teilt mit, dass er in Zukunft, wie teilweise auch jetzt schon praktiziert, das Thema der Vorlage erwähnen werde. Die Beschlussfassung selbst werde nicht vorgelesen.
Der Vorsitzende teilt den schriftlich eingegangenen Wunsch von Frau Göhler mit, den TOP 5.2.8 folgendermaßen zu erweitern:
„Frau Göhler macht geltend, dass die Grabsteine liegend verarbeitet wurden und nicht mehr als Grabsteine erkennbar waren, dass es damit auch keinen Protest gegeben hätte wie an der Seefahrtschule, wo Inschriften erkennbar waren. Die Wiederverwendung hätte erhebliche Kosten gespart.“
Weiterhin bittet Frau Göhler in Ihrer Mail darum, Herrn Pluschkell bezüglich seines Verhaltens ihr gegenüber, im Bezug auf die unter TOP 5.2.9 gestellte Anfrage, eine Rüge zu erteilen.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass er Herrn Pluschkell während der Sitzung darauf hingewiesen habe, dass er diese Äußerungen einstellen solle und sagte eine Ergänzung in der Niederschrift zu.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass auf der Seite 27/35 (TOP 5.3.1) es nicht „SSD“ sondern „SPD“ heißen müsse.
Herr Nemitz möchte seinen Redebeitrag im zweiten Absatz auf der Seite 14/27 (TOP 3.1) folgendermaßen abgeändert haben:
„…eine Gegenrechnung aufmachen könne, in der man Maßnahmen gegen rechne, die in den kommenden Jahren sowieso anfallen würden, im Bereich der Gehwege, Radwege oder Parkplätze.“
Herr Pluschkell spricht die auf der Seite 26/35 von Frau Göhler gestellte und von ihm kommentierte Anfrage unter TOP 5.2.9 an. Hierbei müsse das Wort „nicht“ gestrichen werden.
Herr Freitag moniert, dass er die unter TOP 5.1.1 (Seite 21/35) genannte Anlage, bedingt durch seine Abwesenheit, nicht nachgesandt bekommen habe.
Der Bauausschuss beschließt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.11.2015 unter Maßgabe der vorgenannten Änderungen einstimmig.
