Auszug - Niederschriften, öffentlich vom 05.10.2015  

Niederschriften, öffentlich vom 21.09.2015:

Herr Stüttgen bemängelt zu TOP 2.4 (Seite 15 und 16 von 35), dass die Stellungnahmen, die die Verwaltung beträfen und die der Bürger in unterschiedlichen grammatikalischen Fassungen dargestellt würden.

Stellungnahmen der Bürger würden seiner Meinung nach grundsätzlich im Konjunktiv dargestellt und die Stellungnahmen der Verwaltung wiederum im Indikativ. Herr Stüttgen empfindet es als eine Unverschämtheit, dass Meinungen, die der Verwaltung nicht genehm seien, in diesem Fabelbereich oder singulärer Einzelmeinung wiedergegeben werden und alles das, was in den Kram passe, so dargestellt werde, als wenn dem so sei und es nicht anders ginge. Weiterhin seien die Aussagen von Herrn Lötsch ebenfalls nicht im Konjunktiv wiedergegeben.

Weiterhin moniert Herr Stüttgen, dass zwischen der Gründerwerkstatt und dem Beginn des B-Planverfahrens mindestens drei Jahre lägen. Hierzu möchte er wissen, was die Verwaltung in diesem Zeitraum getan habe, um den Wünschen dieser Gründerwerkstatt nachzugehen. Gemäß der Aussage von Herrn Bresch soll in diesem Abschnitt nichts seitens der Verwaltung eingebracht worden sein, was Herr Stüttgen gerne protokolliert haben möchte.

Herr Senator Boden schlägt vor die Aussage von Herrn Lötsch unter TOP 2.4 ebenfalls im Zuge des Gleichheitsgrundsatzes ins Konjunktiv zu setzten, um hier eine scheinbare Wertigkeit der verschiedenen Aussagen zu entkräften.

Bezüglich der Gründerwerkstatt erläutert Herr Senator Boden, dass damals durchgeführte Verfahren und erwähnt, das dort für diesen Abend protokollierte Ergebnis, welches als Schwerpunkt zusammengefasst wurde.

Weiterhin verweist Herr Senator Boden in diesem Zusammenhang auch auf die fachliche Diskussion im Expertenkreis, die in dem oben angesprochenen Zeitraum stattgefunden habe, bei der das Ergebnis auch einer Mehrheitsentscheidung zugrunde gelegen habe.

Herr Lötsch unterstützt die erste Aussage von Herrn Senator Boden und schlägt vor seine Aussage, die der von Herrn Stüttgen grammatikalisch gleichzusetzen.

Der Bauausschuss beschließt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 21.09.2015 unter Maßgabe der vorgenannten Änderungen einstimmig.

Niederschriften, öffentlich vom 05.10.2015:

Frau Kaske merkt an, dass es unter TOP 4.2.1 (Seite 12/26) nicht „ambulante“ Pflege, sonder „stationäre“ Pflege heißen müsse.

Herr Quirder führt aus, dass es seine unter TOP 4.2.6 (Seite 15/26) getätigte Aussage im fünften Absatz dieser Seite folgendermaßen abgeändert bzw. ergänzt haben möchte: „Bezüglich der Größe der Einzelhandelsfläche teilt Herr Quirder die Meinung der Verwaltung, dass diese deutlich unter 2.000 qm liegen müsse“.

Herr Stolzenberg möchte protokolliert haben was unter TOP 4.2.2 (Seite 13/26) Herr Lötsch im vorletzten Absatz erläutert habe.

„Herr Lötsch erläutert, dass dieser Absatz so nicht ganz richtig wiedergegeben worden sei und dass er im Allgemeinen mit Frau Bade abgesprochen habe, dass bei Vorstellungen von Zeichnungen und B-Plänen diese im Behindertenbeirat auch durchgesprochen werden sollten, was allerdings nur als Anregung zu verstehen sei.“

Der Bauausschuss beschließt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 05.10.2015 unter Maßgabe der vorgenannten Änderungen einstimmig.