Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtung von Ausschussmitgliedern  

Der Vorsitzende Herr Klüssendorf eröffnet die 18. Sitzung des Jugendhilfeausschusses, begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die anwesende Öffentlichkeit und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Herr Klüssendorf weist darauf hin, dass zwei Schriftstücke umverteilt wurden. Es handelt sich um ein Schreiben von Frau Rexhepi an den Vorsitzenden und an die Mitglieder des Ausschusses, in dem diese die Sorgen der Tagespflegepersonen darstellt. Auf dieses Schreiben wird im Rahmen der Berichte aus der Verwaltung unter TOP 4.1.3 Bezug genommen.
Zum TOP 4.1.6 Sachstand „Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge wird vorgeschlagen, diesen an den Anfang der Beratungen zu TOP 6.2 über die Haushaltssatzung 2016 zu stellen, da dieser Sachstandsbericht u.a. die notwendigen Veränderungen in der Haushaltsplanungen darstellt.

Weiterhin hat Herr Weise eine Anfrage an die Verwaltung sowie an die VertreterInnen von Kitawerk und AWO gerichtet bezüglich krankheitsbedingter Einschränkungen in der Kindertagesbetreuung und Erstattung von Elternbeiträgen. Diese Anfrage wird unter TOP 4.5 aufgerufen.

Außerdem wurde zu TOP 4.3 Tagesgruppen ein Dringlichkeitsantrag von Herrn Bernet, stimmberechtigtes stellvertretendes Mitglied des Jugendhilfeausschusses und Vertreter des Lübecker Jugendringes eingebracht.
Weiterhin wurde von der Verwaltung vorgeschlagen, den TOP 4.3 an das Ende der Anfragen zu stellen, damit die anderen Anfragen, die einen thematischen Sachzusammenhang haben, geschlossen behandelt werden können.

Abschließend weist Herr Klüssendorf darauf hin, dass im nicht öffentlichen Teil die Feststellung der Niederschrift aus der Sitzung vom 03.09.2015 aufgerufen wird.

Dann fragt Herr Klüssendorf, ob die Mitglieder der Ergänzung der Tagesordnung, der Verschiebung der benannten Tagesordnungspunkte und der Feststellung der Niederschrift im nicht öffentlichen Teil zustimmen und ob sie der Behandlung des Dringlichkeitsantrages unter TOP 4.3 zustimmen.

Beschluss:

Die Mitglieder des Ausschusses stimmen einstimmig der Ergänzung und Anpassung der Tagesordnung, der Feststellung der Niederschrift vom 03.09.2015 im nicht öffentlichen Teil sowie der Befassung mit dem Dringlichkeitsantrag zu.