Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

Es liegt eine Anfrage von Herrn Dr. Federsel bezüglich der Bilingualen Kita Buntekuh vor. Dort würde kurdisch statt türkisch gesprochen.

Herr Jürgensen führt aus, dass es möglicherweise vorgekommen sein könnte, dass mit einem kurdischen Kind in Einzelfällen auch einmal kurdisch gesprochen wurde, die Konzeption der Kita ist aber auf die türkische Sprache ausgerichtet. Dies wurde nicht verändert und wird auch weiterhin so umgesetzt.

Es liegt den Fraktionen und der Verwaltung ein Schreiben des Vereins Kindertagespflege e.V. vor, mit dem die Umsetzung von städtischen Zusagen angemahnt wird.

Herr Jürgensen führt dazu aus, dass inhaltliche Gespräche zwischen der Stadt und den in der fraglichen Zeit wechselnden Vorständen geführt wurden. Dabei wurden auch Forderungen des Vereins erörtert, die bei der anschließenden Überarbeitung der Richtlinie Kindertagespflege im möglichen Rahmen berücksichtigt wurden. Daraus ist eine Vorlage erstellt worden, die aufgrund der zurzeit unklaren Situation bezüglich des Tarifabschlusses im Sozial- und Erziehungsdienst vorläufig aber nicht abschließend bearbeitet werden kann. Er weist darauf hin, dass hier erst der Tarifabschluss abgewartet werden muss, um nicht später die Vorlage möglicherweise im Beratungsverlauf zurückzunehmen und erneut bearbeiten zu müssen. Im Sinne eines rechtssicheren Vorgehens ist es hier erforderlich, die weitere Entwicklung abzuwarten.

Daneben weist Herr Jürgensen aber deutlich darauf hin, dass von der Verwaltung keine der im Schreiben angeführten Zusagen gemacht wurden. Daher ist die Stadt hier auch nicht mit einer Umsetzung im Rückstand.

Frau Rieper Berichtet zum Umsetzungsstand Ganztag an Schulen. Es wurde mit den Schulen Falkenfeld und Bugenhagen zu Beginn des Schuljahres 2015 / 2016 begonnen, entsprechende Kooperationsvereinbarungen wurden geschlossen. Zurzeit nehmen 76 Kinder das Angebot wahr. Es wurde eine Steuerungsgruppe gebildet, die Einbindung der Eltern und die Beteiligung der Kinder sind vorgesehen, es soll ein gemeinsames Leitbild entwickelt werden.

Frau Hildebrand merkt an, dass die Zahl von 76 teilnehmenden SchülerInnen an den beiden Standorten noch recht gering ist. Sie erinnert aber daran, den Raumbedarf schulbezogen zu betrachten, da möglicherweise nicht jede Schule ausreichend geeignete Räume bereitstellen kann. Frau Rieper stimmt zu, die beiden Standorte sind aber unproblematisch.

Frau Scharrenberg berichtet dem Ausschuss zu dem aktuellen Sachstand bezüglich der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge.

Die Informationen werden der Niederschrift beigefügt.

Hinweis:

Die Verwaltung trägt in der 18. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.11.2015 vor, dass die Niederschrift vom 01.10.2015 zum TOP 4.1 Ganztag an Schulen zu berichtigen ist. In der Maßnahme werden in beiden beteiligten Schulen jeweils 76 Kinder betreut, nicht 76 Kinder in beiden Schulen zusammen.

Der Ausschuss stimmt der Berichtigung der Niederschrift einstimmig zu.

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.