Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Ferner weist der Vorsitzende darauf hin, dass seitens der Protokollführung Tonaufzeichnungen vorgenommen werden.

Aufgrund der anwesenden Presse des Norddeutschen Rundfunks, welche Bild- und Tonaufzeichnungen der Sitzung – insbesondere zu TOP 2.1 machen möchte - lässt der Vorsitzende gemäß § 11 Abs. 3 i.V.m. § 34 Abs. 1 (Presse) der Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck darüber abstimmen, ob solchen Aufnahmen zugestimmt werde.

Bei der durchgeführten Abstimmung waren mehrere Bauausschussmitglieder gegen eine Bild- und Tonaufnahme, so dass das Kamerateam des NDR den Sitzungsraum verließ.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.