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Auszug - Evaluationsbericht 2015 für die Kommunalaufsicht über die Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen  

 35. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 22.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck
VO/2015/02892 Evaluationsbericht 2015 für die Kommunalaufsicht über die Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Bernd Saxe
Federführend:1.201 - Haushalt und Steuerung Bearbeiter/-in: Schulze, Heike
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Herr Upts berichtet über eine Rückmeldung des Innenministeriums zum Evaluationsbericht und teilt mit, dass eine zum Thema Übernachtungssteuer bestehende strittige Rechtsauffassung noch geklärt werde müsse

Herr Upts berichtet über eine Rückmeldung des Innenministeriums zum Evaluationsbericht und teilt mit, dass eine zum Thema Übernachtungssteuer bestehende strittige Rechtsauffassung noch geklärt werde müsse.

 

Nachfragen des Vorsitzenden, Herrn Zander und Frau Akyurt werden von Herrn Upts, Herrn Uhlig und Herrn Bürgermeister Saxe beantwortet.

Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.