Auszug - Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2015 für den Einbau einer Mensa in der Oberschule zum Dom  

16. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2013 - 2018
TOP: Ö 10.8
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 25.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:15 Anlass: Sitzung
VO/2015/02694 Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2015 für den Einbau einer Mensa in der Oberschule zum Dom
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Kathrin Weiher
Federführend:4.401 - Schule und Sport Bearbeiter/-in: Koop, Michael
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Bei den Produktsachkonten 217001 113 Gymnasien / Oberschule zum Dom / Neubau Mensa

-7831000 / Erwerb bewegliches Anlagevermögen über 1.000 Euro (97.000 Euro),

-7832000 / Erwerb bewegliches Anlagevermögen 150 bis 1.000 Euro (96.900 Euro) und

-7851000 / Hochbaumaßnahmen (431.100 Euro)

werden für das Haushaltsjahr 2015 eine Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten des Haushaltsjahres 2016 in Höhe von 625.000 Euro für den Einbau einer Mensa in der Oberschule zum Dom außerplanmäßig gem. § 95 f GO SH bewilligt.

 

Deckung:

Reduzierung der Verpflichtungsermächtigung um 625.000 Euro bei folgendem Produktsachkonto:

 

552001 531.7852000 Wasser und Hafen / Skandinavienkai / Flächenausbau 2. BA / Tiefbaumaßnahmen

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).