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Auszug - "Letter of Intent" im Zusammenhang mit der Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck (wurde am 21.05.2015 vertagt)  

 16. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2013 - 2018
TOP: Ö 10.2
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 25.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:15 Anlass: Sitzung
VO/2015/02663 "Letter of Intent" im Zusammenhang mit der Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:1. Bürgermeister Bernd Saxe
2. Senator Sven Schindler		Aktenzeichen:500.23.02.08
Federführend:2.000 - Fachbereichsleitung Beteiligt:1.000 - Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Höfs, Marion   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dieser TOP wurde bereits gemeinsam mit TOP

Dieser TOP wurde bereits gemeinsam mit TOP 5.9. und 10.20 vor den 5er-Tagesordnungspunkten beraten.

 

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft stimmt dem in der Anlage 1 beigefügten Letter of Intent (LoI) zwischen der Landesregierung Schleswig-Holstein, der Hansestadt Lübeck, der Universität zu Lübeck und der Fachhochschule Lübeck zu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung:

Ja-Stimmen: 16

Nein-Stimmen: 32