Auszug - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2015  

Herr Puhle weist darauf hin, dass in der Anlage 6 „Aufnahmeverfahren 2015/2016“ zum Protokoll die Angaben für die Grundschulen fehlen. Herr Dreier wird diese nachreichen (siehe Anlage 1).

Frau Godowski bittet, künftig die Protokolle inhaltlich weiter auszuführen, so dass die politischen Positionen stärker deutlich werden.

Frau Senatorin Weiher sagt unter Hinweis auf die Geschäftsordnung für die Bürgerschaft, wonach die Ausschusssitzungen in Form eines Ergebnisprotokolls zu dokumentieren sind, zu, das Anliegen von Frau Godowski im Blick zu behalten.

Herr Prieur schlägt vor, wie bisher zu verfahren, dass Wortmeldungen auf Wunsch in das Protokoll übernommen werden.

Weitere Anmerkungen werden nicht vorgetragen.

Der Ausschuss stellt die

Niederschrift einstimmig fest.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

Enthaltungen: