Auszug - Wertstoffhof Herrenwyk  

Herr Rehberg gibt Erläuterungen zum geplanten Neubau dieses Wertstoffhofes. Die Vorlage wurde eingebracht, weil lt. Satzung der Werkausschuss im Falle von Mehrausgaben zu ent­scheiden hat. Im Wirtschaftsplan 2015 war nur über die Mittel für das Grundstück, jedoch noch nicht über die Gelder für den Bau entschieden worden.

Nach Genehmigung würde die Ausschreibung beginnen. Die dafür notwendigen Vorlagen würden dann auch wieder in den Werkausschuss gehen.

Herr Quirder bemängelt, dass der allgemein gehaltene Beschluss, der Werkausschuss stimme den Mehrausgaben zu, nicht detailliert genug gefasst sei. Er sähe gerne eine Auflistung zur Umschichtung, um zu wissen, woher das Geld für die Kosten zusammenkäme. Die 1,30 Mio. EUR sollen im Beschlussvorschlag stehen.

Herr Freitag fragt in diesem Zusammenhang nach dem Stand des Wertstoffhofvorhabens in der Einsiedelstraße und dem anhängigen B-Planverfahren sowie evtl. Auswirkungen auf das Vorhaben in Herrenwyk. Herr Rehberg erläutert, dass zum jetzigen Stand in der Einsiedel­straße nicht gebaut werde könne. Das Projekt müsse noch in die Trägerbeteiligung gehen. Eventuelle Bedenken müssen von uns vorgetragen werden und ggf. werde der B-Plan angepasst.

Gleichzeitig betont Herr Rehberg, dass es sich bei den beiden Wertstoffhöfen um getrennte Pro­jekte handele.

Auf Herrn Reinhards Frage erklärt Herr Rehberg, dass der Wertstoffhof in der Kanalstraße angemietet sei. Allein der Wertstoffhof  Niemark gehöre zurzeit den EBL, alle anderen nicht.

Herr Rehberg erläutert die Umschichtungen und verweist dabei auch auf die vorhandene Auflistung. Diese wird im Sitzungsverlauf kopiert und den Werkausschussmitgliedern vorge­legt. Hinweis: Das Blatt wird als Anlage (s. Anlage 1) zur Vorlage Nr. VO/2015/02776 dieser Niederschrift beigefügt und ist Bestandteil der Beschlussvorlage.

Beschluss:

Der Werkausschuss stimmt den Mehrausgaben gem. § 8 Abs. 3 Buchstabe b) der Betriebssatzung zu.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss beschließt einstimmig entsprechend der Vorlage unter Ergänzung der von Herrn Rehberg vorgelesenen o.a. Zahlenauflistung zu den Investitionsumschichtungen (s. Anlage zur Niederschrift).