Auszug - Neues Verkehrswertgutachten  

Es sprechen Herr Lindenau, Herr Rathcke, Herr Pluschkell, Frau Akyurt, Herr Böhm, Frau Metzner und Herr Dedow.

Der Vorsitzende macht sich den Antrag mit der Vorlagennummer VO/2015/02646 zu eigen.

Weiter sprechen Herr Quirder, erneut Herr Rathcke und Herr Pluschkell.

Herr Lüttke plädiert für die Erweiterung des Antrags um folgenden Passus:

Es wird ein neues Verkehrswertgutachten für das Grundstück in der Wiekstraße von einem unabhängigen Sachverständigen und dem Gutachterausschuss bezogen auf den Verkaufszeitpunkt erstellt, welches die Absicht der Hansestadt Lübeck berücksichtigt, das Gebäude mit der Fläche und dem Preis, wie im Mietvertragsentwurf vorgesehen, für fünf Jahre zu vermieten.

Frau Akyurt und Herr Niewöhner unterstützen diesen Antrag.

Es spricht Herr Lindenau und stellt folgenden Antrag:

Es wird ein neues Verkehrswertgutachten für das Grundstück in der Wiekstraße von dem Gutachterausschuss bezogen auf den Verkaufszeitpunkt erstellt, welches die Absicht der Hansestadt Lübeck berücksichtigt, das Gebäude mit der Fläche und dem Preis, wie im Mietvertragsentwurf vorgesehen, für fünf Jahre zu vermieten.

Für den Fall, dass dieser Antrag abgelehnt würde, würde Herr Lindenau einen weiteren Antrag stellen.

Erneut sprechen der Vorsitzende, Frau Akyurt und Herr Lindenau.

Es sprechen Herr Niewöhner und Frau Wind-Olßon.

Herr Lötsch beantragt die Unterbrechung der Sitzung.

Die Sitzung wird von 17:15 bis 17:23 Uhr unterbrochen.

Der Vorsitzende teilt mit, dass sich die Beteiligten darauf geeinigt hätten, den Antrag von Herrn Lüttke zurückzuziehen.

Herr Pluschkell stellt den Antrag, sowohl einen unabhängigen Sachverständigen als auch den Gutachterausschuss mit einem neuen Verkehrsgutachten zu beauftragen.

Es sprechen Herr Lötsch, Frau Metzner, Frau Wind-Olßon, der Vorsitzende, Herr Rathcke und Herr Lindenau.

Herr Pluschkell stellt folgenden Änderungsantrag:

Es wird ein neues Verkehrswertgutachten für das Grundstück in der Wiekstraße von einem anderen externen unabhängigen Sachverständigen und dem unabhängigen Gutachterausschuss bezogen auf den Verkaufszeitpunkt erstellt, welches die Absicht der Hansestadt Lübeck berücksichtigt, das Gebäude mit der Fläche und dem Preis, wie im Mietvertragsentwurf vorgesehen, für fünf Jahre zu vermieten.

Herr Kleyer verlässt die Sitzung nach der Abstimmung um 17:40 Uhr.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass sich der Ausschuss über die Sitzungsmodalitäten verständigen muss.

Senator Schindler plädiert für einen häufigen Sitzungsturnus.

Es sprechen der Vorsitzende, Frau Akyurt, Herr Dedow, Bürgermeister Saxe, Herr Rathcke, Herr Lindenau, Senator Schindler. Erneut sprechen der Vorsitzende, Frau akyurt und Herr Pluschkell.

Der Vorsitzende schlägt den 28. Mai 2015, 16:30 Uhr im Mittelsaal vor und lässt darüber abstimmen.

Die Mehrheit spricht sich für diesen Termin aus.

Weiter schlägt der Vorsitzende den 17. Juni 12015, 16:30 Uhr im Mittelsaal als dritten Termin vor.

Der Ausschuss spricht sich einstimmig für den Termin aus.

Es sprechen Herr Pluschkell und Senator Schindler.

Weiter sprechen Herr Niewöhner, Herr Pluschkell und der Vorsitzende.

Senator Schindler verlässt aufgrund eines dienstlichen Termins die Sitzung um 17:58 Uhr.

Weiter sprechen Herr Rathcke, Frau Akyurt, Herr Lindenau, Frau Metzner, der Vorsitzende, Herr Quirder, Herr Lüttke und Herr Lötsch.

Beschluss:

Es wird ein neues Verkehrswertgutachten für das Grundstück in der Wiekstraße von einem unabhängigen Sachverständigen bezogen auf den Verkaufszeitpunkt erstellt, welches die Absicht der Hansestadt Lübeck berücksichtigt, das Gebäude mit der Fläche und dem Preis, wie im Mietvertragsentwurf vorgesehen, für fünf Jahre zu vermieten.

Abstimmungsergebnis über den Antrag von Herrn Lindenau:

Es wird ein neues Verkehrswertgutachten für das Grundstück in der Wiekstraße von dem Gutachterausschuss bezogen auf den Verkaufszeitpunkt erstellt, welches die Absicht der Hansestadt Lübeck berücksichtigt, das Gebäude mit der Fläche und dem Preis, wie im Mietvertragsentwurf vorgesehen, für fünf Jahre zu vermieten.

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              5

Nein-Stimmen:              10

Herr Lindenau stellt einen weiteren Antrag wie zuvor angekündigt.

Es wird ein neues Verkehrswertgutachten für das Grundstück in der Wiekstraße von einem unabhängigen Sachverständigen und dem Gutachterausschuss bezogen auf den Verkaufszeitpunkt erstellt, welches die Absicht der Hansestadt Lübeck berücksichtigt, das Gebäude mit der Fläche und dem Preis, wie im Mietvertragsentwurf vorgesehen, für fünf Jahre zu vermieten.

Abstimmungsergebnis über den Antrag von Herrn Lindenau:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              5

Nein-Stimmen:              10

Abstimmungsergebnis über den Antrag von Herrn Pluschkell:

Es wird ein neues Verkehrswertgutachten für das Grundstück in der Wiekstraße von einem anderen externen unabhängigen Sachverständigen und dem unabhängigen Gutachterausschuss bezogen auf den Verkaufszeitpunkt erstellt, welches die Absicht der Hansestadt Lübeck berücksichtigt, das Gebäude mit der Fläche und dem Preis, wie im Mietvertragsentwurf vorgesehen, für fünf Jahre zu vermieten.

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              6

Nein-Stimmen:              9

Abstimmungsergebnis über den Ursprungantrag:

Es wird ein neues Verkehrswertgutachten für das Grundstück in der Wiekstraße von einem unabhängigen Sachverständigen bezogen auf den Verkaufszeitpunkt erstellt, welches die Absicht der Hansestadt Lübeck berücksichtigt, das Gebäude mit der Fläche und dem Preis, wie im Mietvertragsentwurf vorgesehen, für fünf Jahre zu vermieten.

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:              10

Nein-Stimmen:              5