Auszug - Antrag zu VO/2015/02396 "Vereinheitlichung der Tarif und Ermäßigungsstrukturen"   

14. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 8.4.2
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 26.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:42 Anlass: Sitzung
VO/2015/02553 Antrag zu VO/2015/02396 "Vereinheitlichung der Tarif und Ermäßigungsstrukturen"
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu stellt BM Akyurt einen Änderungsantrag:

Hierzu stellt BM Akyurt einen Änderungsantrag zu Protokoll der wie folgt lautet:

 

Punkt 1.: bleibt bestehen

 

Punkt 2. ändert sich wie folgt:

Eine käuflich zu erwerbende Karte wird nicht eingeführt.

 

Punkt 3. ändert sich wie folgt:

Die Ermäßigung in Höhe von 50 % für städtische Angebote werden für Bedürftige vorgehalten.

 

Punkt 4. entfällt.

 

 

Hierzu sprechen BM Zander, BM Lindenau, BM Menorca, noch einmal BM Lindenau,

Herr Junge.

 

 

BM Menorca beantragt an dieser Stelle die Vertagung des Antrages.

 

                                                                                    Die Vertagung wird                             mehrheitlich mit

              19 Ja-              Stimmen und

              25 Nein-Stimmen bei

              2 Enthaltungen

              abgelehnt.

 

Beschluss:

Beschluss:

1. Die Vorlage VO/2015/02396 "Vereinheitlichung der Tarif und Ermäßigungsstrukturen" wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

2. Die Verwaltung möge berichten, wie alternativ ein Modell aussehen würde, in dem Bedürftige weiterhin 50 Prozent Ermäßigung erhalten.

 

3. Der freie Eintritt am letzten Freitag des Monats in Museen und Ausstellungen bleibt erhalten.

 

4. Die Bürgerschaft entscheidet über die Einführung der Lübeck-Card und über die gewährten Ermäßigungen und deren Höhe.

 

Abstimmungsergebnis über den Antrag in geänderter Fassung:

Abstimmungsergebnis über den Antrag in geänderter Fassung:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen: 27              

Nein-Stimmen: 19             

Enthaltungen: 0