Auszug - Konzept Proberäume für Musikgruppen in Lübeck
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Die Vorsitzende teilt mit, dass die Parteipiraten sich diesem Antrag anschließen.
Hierzu sprechen: BM Mentz, BM Stabe, Senatorin Weiher, erneut BM Mentz, BM Böhm, BM Niewohner, BM Petereit, erneut Senatorin Weiher, BM Lüttke.
BM Langbehn beantragt 10 Minuten Unterbrechung, Die Sitzung ist in der Zeit von 17.30 bis 17.40 unterbrochen.
BM Langbehn gibt einen Änderungsantrag zum Antrag VO/2015/0557 zu Protkoll mit folgendem Wortlaut:
Ein Arbeitskreis aus Freiwilligen trifft sich in den Räumen der Verwaltung und handelt mit Hilfe der Medien die Punkte a, b und c ab. Der Rest bleibt wie gehabt.
Es sprechen BM Langbehn, BM Klinkel, BM Stabe, Senatorin Weiher, BM Lindenau und BM Jansen.
BM Niewöhner beantragt zur Geschäftsordnung die Überweisung der Anträge in den Kulturausschuss.
Die Vorsitzende lässt über den Antrag zur Geschäftsordnung abstimmen.
Der Antrag des BM NIewöhner zur Geschäftsordnung, die Anträge in den den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege zu überweisen, wird bei 19 Ja-Stimmen und
29 Nein-Stimmen mehrheitlich abgelehnt
Die Vorsitzende lässt nunmehr punktweise über den Ursprungsantrag abstimmen. Sie erklärt, dass der von Herrn Langbehn gestellte Änderungsantrag in Verwaltungshandeln eingreift und dieser somit nicht abgestimmt werden kann.
Weiterhin schlägt die Vorsitzende vor, im Anschluss direkt über den Antrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.20 (VO/2015/02526) abzustimmen.
Die Bürgerschaft ist mit dem Vorgehen einverstanden.
Beschluss:
Die Stadtverwaltung Lübeck möge bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni 2015 berichten,
a) wie viele Musikgruppen, mit jeweils wie viel Bandmitgliedern es in Lübeck gibt
b) wie viele Musikgruppen derzeit einen Proberaum suchen
c) wie viele Proberäume von Kündigung bedroht sind
d) wo Proberäume entstehen oder ein Musikzentrum entwickelt werden könnten.
Der Kulturausschuss möge mit Vertretern der Musikszene, Vereinen und möglichen Förderern (z.B. Rockmusikstiftung Hannover) gemeinsam über Lösungen, Unterstützung und mögliche Standorte eines Musikerzentrums, z.B. Nördliche Wallhalbinsel, Schuppen A, beraten.
Es erfolgt
punktweise Abstimmung zu TOP 5.6
a) Abstimmungsergebnis Mehrheitliche Annahme bei
Ja-Stimmen: 27
Nein-Stimmen: 21
Enthaltungen: 0
b)
Abstimmungsergebnis
Mehrheitliche Annahme
bei
Ja-Stimmen: 27
Nein-Stimmen: 21
Enthaltungen: 0
c)
Abstimmungsergebnis
Mehrheitliche Annahme
bei Ja-Stimmen: 28
Nein-Stimmen: 20
Enthaltungen: 0
d)
Abstimmungsergebnis
Mehrheitliche Annahme bei Ja-Stimmen: 45
Nein-Stimmen: 2
Enthaltungen: 1
Gesamtantrag:
Abstimmungsergebnis
Mehrheitliche Annahme bei
Ja-Stimmen: 27
Nein-Stimmen: 20
Enthaltungen: 1