Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:
TOP 1 Übersicht der Fachausschussergebnisse
(neu)
TOP 3.6 Anfrage von AM Hundertmark betr. Betriebliche
Gesundheitsförderung und Präventionskurse
TOP 4.1.2 Bericht betr. Erhalt des Segelflugs in Lübeck-Blankensee;
hier: Erläuterung und Beantwortung von Fragen
(neu)
TOP 13.6 Mietvertrag für den Standort Ziegelstraße 2 zur
Unterbringung des Bereiches 5.691 – Lübeck Port
Authority
Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um TOP 13.6 zu erweitern.
Der Vorsitzende berichtet, dass Herr Bürgermeister Saxe TOP 5.2 zurückzieht. Dem Hauptausschuss wird eine Austauschvorlage entgegengebracht.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der
Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss
mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen
erforderlich ist.
Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und ist einstimmig
mit der Erweiterung der Tagesordnung im Wege der
Dringlichkeit um TOP 13.6 einverstanden.
Der Hauptausschuss setzt einstimmig TOP 5.2
von der Tagesordnung ab.
Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“ mit der
vorgeschlagenen Zuordnung von Tagesordnungspunkten
in den nichtöffentlichen Teil einverstanden.