Auszug - Bericht zum aktuellen Sachstand "Vereinheitlichung der Tarif- und Ermäßigungsstrukturen" Bürgerschaftsbeschluss vom 18.09.14 Pkt. 10.20 mit VO Nr. 01969  

Der Ausschussvorsitzende Herr Stabe begrüßt Herrn Wulf vom Fachbereich Soziale Sicherung und bittet ihn über die Einführung der neuen Lübeck-Card zu berichten.

Herr Wulf erklärt, dass in der ersten Umsetzungsphase der ehemalige Seniorenfreizeitpass, der Lübeck-Pass und die Familienkarte zusammengefasst werden sollen. Die neue Lübeck-Card bündelt ab Mai 2015 die Vielzahl der Ermäßigungen für rd. 53.000 bedürftige Bürger und sorgt künftig für mehr Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Hansestadt.

Die Zahl der Berechtigten wird dabei nicht größer sein als bisher. Er erklärte, dass alle Menschen, die Sozialleistungen beziehen, die Lübeck-Card kostenlos erhalten werden. Erwachsene mit minderjährigen Kindern und Senioren ab 65 Jahren können die Karte käuflich erwerben. Darüber hinaus kann die Karte auch nach Ermessen an Bedürftige ausgegeben werden. Der Fachbereich hat rd. 60 Ermäßigungsgeber angeschrieben. Von diesen hat es bisher 11 „echte“ Rückmeldungen gegeben. Die Karte und ein entsprechender Flyer sind in Vorbereitung. Aus Zeitgründen wird die Karte zunächst aus Pappe erstellt, später ist sie dann auch digital zu haben. Abschließend erklärt Herr Wulf, dass auf der Lübeck-Seite im Internet Informationen zur Einführung eingestellt werden. AM Frau Zunft fragt, ob die Informationen auch mehrsprachig angeboten werden. Herr Wulf erklärt, dass das zurzeit noch nicht der Fall sei. Frau Kramm spricht zu den Ermäßigungsangeboten im Fachbereich 4. AM Frau Schedel spricht zu den Ermäßigungsangeboten im Museums-bereich. Insbesondere, ob dann der freie Eintritt am 1. Freitag im Monat entfallen würde. Dazu spricht auch AM Frau Zunft und spricht sich dafür aus, die Regelung mit dem Freitag beizubehalten. Herr Prof. Dr. Wißkirchen weist unter dem Hinweis auf das Theater darauf hin, dass auch die Museen auf Einnahmen nicht verzichten können. BM Herr Klinkel spricht zu den Ermäßigungsmöglichkeiten für Seniorinnen und Senioren. AM Herr Junghans spricht zu den Einnahmeverlusten, regt aber an, einmal im Monat eine Ausnahme für Kinder und Jugendliche anzubieten. Herr Wulf weist darauf hin, dass es nach zwei Jahren eine Evaluation geben wird. Frau Senatorin Weiher spricht zu den Jugendangeboten und zu den Angeboten, die der Fachbereich 4 anbiete. AM Herr Puhle erklärt, dass mit der Einführung der neuen Karte das bisherige Karten-Wirrwarr endlich aufgelöst wird.

Beschluss:

Die Bürgerschaft nimmt den Bericht über den aktuellen Sachstand zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses vom 18.09.14 mit VO Nr. 01969 zustimmend zur Kenntnis.

Der Ausschussvorsitzende erklärt, das der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege den Bericht zur Kenntnis nimmt.