Auszug - Beleuchtung entlang des Kanals Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion Die Partei-Piraten - Sitzung der Bürgerschaft vom 29. Januar 2015 (VO/2015/02251)
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Wortprotokoll Beschluss |
Herr Stolzenberg erläutert, dass dies ein Antrag sei, der durch einen Bürger auf der Internetseite der Partei-Piraten „Open Antrag“ gestellt wurde, welchen er aber nicht unbedingt von ihm unterstützen werde, da es seiner Meinung nach dringendere Projekte gäbe, bei denen Beleuchtungen installiert werden müssten.
Herr Stüttgen möchte von der Verwaltung wissen, ob darüber hinaus geplant sei, die Wege am Kanal neu zu machen, was seitens der Verwaltung verneint wird.
Herr Lötsch äußert seine Meinung dahingehend, dass er auch wichtigere Straßen und Wege sehe, die beleuchtet werden müssten.
Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Für die Vorlage: 1 Stimme
Gegen die Vorlage: 14 Stimmen
Der Bauausschuss lehnt die Vorlage mehrheitlich ab.
Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung – nach Beendigung des öffentlichen Teils - zur Herstellung der Nichtöffentlichkeit (17:12 Uhr).