Auszug - Budgetverträge  

Frau Kuring-Arent bittet um eine Sachstandsinformation zu den Budgetverhandlungen.

Frau Kramm berichtet, dass derzeit noch Einzelgespräche hierzu beim Bürgermeister terminiert sind, deren Ergebnissen nicht vorgegriffen werden soll. Am 23.02. werden in der AG 78 alle Träger über das weitere Verfahren informiert und die Vorgehensweise abgestimmt. Dem Ausschuss wird sodann in seiner nächsten Sitzung berichtet.

Frau Kuring-Arent kritisiert das Verfahren, bereits im November 2014 saßen alle Beteiligten zusammen, weitere Informationen gab es bislang nicht.

Frau Kramm verweist auf das fachbereichsübergreifende Verfahren und die damit verbundene komplexe Verfahrenssteuerung, die nicht allein in der Hand des FB 4 liegt und bittet um Verständnis.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.