Auszug - Ermittlungen und Vollstreckungen durch die Stadtverwaltung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Es sprciht BM Klinkel
Bericht:
Beschluss der Bürgerschaft vom 25.02.2010 zu TOP 8.1, Drs. 59
Der Auftrag resultiert aus einer Berichtsvorlage des Bereiches Buchhaltung und Finanzen, die am 25.02.2010 in der Bürgerschaft behandelt wurde. Anlass war ein erster Auftrag von der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.11.2008 zum Thema Vollstreckung. Hierzu wurde der Bürgerschaft am 25.02.2010 der am 10.09.2009 erstellte Bericht vorgelegt.
In der Sitzung am 25.02.2010 erging dazu ein zweiter (erweiterter) Auftrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der das Thema Ermittlungen betrifft.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis
Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.