Auszug - Neue Anfragen und Verschiedenes  

zu 9.1 Anfrage von Herrn Rewohl – Situation Georgstraße und umliegende Straßen

Herr Rewohl stellt fest, dass die Stadtwerke momentan in der Georgstraße Leitungen verlegen. Er fragt, wie das Straßenpflaster künftig aussehen solle und wann die EBL mit der Trennentwässerung beginnen würden.

Frau Hilgendorf erklärt, dass eine dortige Trennung der Entwässerung erst nach 2020 festgeschrieben und in der aktuellen Mittelfristplanung nicht enthalten sei. Eine weitere zeitliche Konkretisierung würde nicht vorliegen. Die durchgeführte Kanaluntersuchung zeige einen guten Zustand der Mischwasserleitungen, so dass derzeit kein Handlungsbedarf zur Sanierung bestehe. Das zukünftige Aussehen des Straßenpflasters sei Angelegenheit des Bauausschusses.

Herr Freitag würde allgemein eine bessere Koordination und Abstimmung großer Straßenbaumaßnahmen mit den beteiligten städtischen Bereichen sehr begrüßen. Hierbei wird er von Herrn Zahn unterstützt, der sich auf den Antrag der SPD in der Bürgerschaft beziehe.

Herr Senator Möller erläutert, dass vorgezogene Maßnahmen den Ablauf der Investitionskette stören würden. Diese Schnellverfahren seien nicht immer vereinbar. Die EBL sei ein Dienstleister und müsse auf eine Einbeziehung warten.

Die Antwort auf die Anfrage von Herrn Dr. Koß aus der WA-Sitzung Nr. 16 zu den Straßenabläufen sei vorbereitet und könne in der nächsten Sitzung vorgetragen werden, wenn Herr Dr. Koß anwesend sei.

Der Vorsitzende stellt um 17:39 Uhr die Nichtöffentlichkeit her.